Deutsche Tageszeitung - Grüne wollen zeitnah unabhängigen Polizeibeauftragten einsetzen

Wetter - Berlin 6°C

Grüne wollen zeitnah unabhängigen Polizeibeauftragten einsetzen

BOULEVARD 12.08.2022

Grüne wollen zeitnah unabhängigen Polizeibeauftragten einsetzen / Foto: © AFP/Archiv

Die Grünen wollen noch in diesem Jahr die Einsetzung eines Polizeibeauftragten im Bund auf den Weg bringen. "Unabhängige Polizeibeauftragte schaffen Transparenz und stärken das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei", sagte der Grünen-Obmann im Innenausschuss des Bundestags, Marcel Emmerich, der neuen Ausgabe des Magazins "Spiegel". "Wir werden die Einführung eines unabhängigen Polizeibeauftragten im Bund noch dieses Jahr anstoßen."

Textgröße ändern:

Auf dieses Ziel hatten sich die Ampel-Parteien im Koalitionsvertrag verständigt, bislang stand es aber nicht oben auf der Agenda. Anlass, das Thema nun in Angriff zu nehmen, ist dem Bericht zufolge eine Reihe von Todesfällen bei Polizeieinsätzen. Der oder die Beauftragte könnte zuständig sein für Bundeskriminalamt, Bundespolizei sowie Zoll, und soll Akteneinsicht und Zutrittsrecht bekommen.

In den meisten Bundesländern gibt es schon unabhängige Polizeibeauftragte der Parlamente oder Beauftragte innerhalb der Behörden.

(L.Møller--DTZ)

Brasilien: Lula und Bolsonaro überziehen sich in TV-Duell gegenseitig mit Vorwürfen

Eine Woche vor der entscheidenden zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Brasilien haben sich Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva und sein Herausforderer Flávio Bolsonaro in einem TV-Duell gegenseitig mit Vorwürfen und Beleidigungen überzogen. Lula entfernte sich am Sonntag demonstrativ kurzzeitig von Bolsonaro und erklärte, er wolle "Abstand zu einem Milizionär" halten. Damit spielte er auf angebliche Verbindungen des Abgeordneten zu kriminellen Banden an, die weite Teile der Armenviertel von Rio de Janeiro kontrollieren.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Mailand

In Mailand ist es am Sonntag den zweiten Tag in Folge zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Aus den Reihen größtenteils schwarz gekleideter Randalierer wurden rund um den zentralen Domplatz der norditalienischen Metropole Flaschen auf die Einsatzkräfte und auf Polizeiautos geworfen. Zudem wurden Geschäfte geplündert sowie Fahrzeuge in Brand gesetzt.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Jugendlichen in Mailand

In Mailand ist es am Sonntag den zweiten Tag in Folge zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und der Polizei gekommen. Aus den Reihen größtenteils schwarz gekleideter Randalierer wurden rund um den zentralen Domplatz der norditalienischen Metropole Flaschen auf die Einsatzkräfte und auf Polizeiautos geworfen. Zudem wurden Geschäfte geplündert sowie Fahrzeuge in Brand gesetzt.

Zaun an Leipziger Flughafen beschädigt: Polizei sucht Ursache

Wegen eines beschädigten Zauns ist die Polizei am Flughafen Leipzig im Einsatz. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit" hat ein Fahrzeug den Zaun durchbrochen, wie die Beamten in der sächsischen Stadt am Sonntag mitteilten. Verdächtiges wurde zunächst nicht gefunden. Im August war der Flughafen in die Schlagzeilen geraten, als dort eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt wurde.

Textgröße ändern: