Deutsche Tageszeitung - Ukrainischer Regierungschef Schmyhal reist nach Brüssel

Wetter - Berlin 6°C

Ukrainischer Regierungschef Schmyhal reist nach Brüssel

BOULEVARD 05.09.2022

Ukrainischer Regierungschef Schmyhal reist nach Brüssel / Foto: © KEYSTONE/AFP/Archiv

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal wird am Montag in Brüssel erwartet. Er nimmt dort an Gesprächen mit der EU teil (Beginn 12.15 Uhr, Pressekonferenz gegen 15.30 Uhr). Der Assoziationsrat wird von Schmyhal und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geleitet. Hauptthemen sind eine stärkere Zusammenarbeit und die Unterstützung der EU für Kiew im russischen Angriffskrieg.

Textgröße ändern:

Im Anschluss eröffnet Schmyhal in Brüssel eine Ausstellung zu russischen Kriegsverbrechen und nimmt dazu an einer Podiumsdiskussion teil (ab 18.00 Uhr). Zugeschaltet wird unter anderem der Chefankläger beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), Karim Khan. Am Sonntag war der ukrainische Regierungschef in Berlin mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengetroffen.

(Y.Leyard--DTZ)

Behörden in Panama stellen Boot mit Tonnen von Kokain an Bord sicher

Die Behörden in Panama haben ein Boot mit mehreren Tonnen Kokain an Bord aufgehalten, das auf dem Weg in die USA war. Bei dem Einsatz am Montag seien etwa zwölf Tonnen der Droge sichergestellt und zehn Menschen festgenommen worden, erklärte der Staatsanwalt Julio Villareal am Dienstag. Es handele sich um einen der größten Drogenfunde in panamaischen Gewässern jemals.

Lange Haftstrafen für drei Syrer in München wegen Kriegsverbrechen in Heimatland

Das Oberlandesgericht (OLG) München hat drei Männer wegen Kriegsverbrechen in Syrien zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Nach 14-monatiger Verhandlungsdauer erhielten die Angeklagten am Dienstag Strafen von neun Jahren und zehn Monaten, sieben Jahren sowie viereinhalb Jahren Gefängnis, wie das Gericht mitteilte.

Urteil: Kein Schmerzensgeld für in Notwehrlage abgeschlagene Hand

Wer sich aus Angst um sein Leben in unvermeidbarer Weise irrtümlich in einer Notwehrlage wähnt und dem mutmaßlichen Angreifer dabei eine Hand abschlägt, muss einem Urteil aus Rheinland-Pfalz zufolge kein Schmerzensgeld zahlen. Das Landgericht Koblenz wies nach Angaben vom Dienstag eine entsprechende Klage des Geschädigten ab. Dieser forderte Schmerzensgeld von einem Mann, der ihm mit einer Machete die linke Hand abschnitt, nachdem er ihn zuvor mit einer Schreckschusswaffe beschossen hatte.

Nach EuGH-Urteil zu Mindestlohn entbrennt Debatte über Tarifverträge

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu Mindestlöhnen ist in Deutschland eine Debatte über die Folgen entbrannt. Die europäischen Richterinnen und Richter in Luxemburg erklärten am Dienstag zwar zwei Bestimmungen der Mindestlohnrichtlinie für nichtig, die übrigen aber für gültig. Die Arbeitgeber zeigten sich enttäuscht, Gewerkschaften und EU-Kommission dagegen erfreut. Gestritten wurde vor allem über die vorgesehene Förderung von Tarifverhandlungen. (Az. C‑19/23)

Textgröße ändern: