Mehrere Durchsuchungen in Berlin wegen Volksverhetzung in Telegram-Gruppe

Deutsche Tageszeitung - Mehrere Durchsuchungen in Berlin wegen Volksverhetzung in Telegram-Gruppe

Mehrere Durchsuchungen in Berlin wegen Volksverhetzung in Telegram-Gruppe / Foto: © AFP/Archiv

Ermittler des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) haben am Dienstagmorgen fünf Wohnungen in der Bundeshauptstadt durchsucht. Fünf Tatverdächtige im Alter von 41 bis 66 Jahren wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen, erklärten die Polizei und die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Dienstag. Die Beschuldigten sollen strafbare Inhalte über eine Telegram-Chatgruppe verbreitet haben - so etwa Gewaltphantasien gegen Politiker.

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Den Polizeiangaben nach umfasste die Chatgruppe rund 400 Mitglieder. In einigen Nachrichten sei die Pandemiepolitik mit dem Dritten Reich oder dem Holocaust verglichen worden. Zudem wurden laut Angaben Impfärzte als Kriegsverbrecher beschimpft. Zudem seien Bilder und Texte unter anderem mit Gewaltfantasien gegenüber Politikern gepostet worden.

Bei den Durchsuchungen beschlagnahmten die 65 Ermittler des LKA sowie eine Einsatzhundertschaft mehrere Mobiltelefone, Tablets und Laptops. Auch Waffen wurden laut Mitteilung entdeckt. Neben Volksverhetzung ermitteln die Behörden auch wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Gewaltdarstellung.

(U.Beriyev--DTZ)

Australische Abgeordnete nach mutmaßlichem Angriff weiter in kritischem Zustand

Die bei einem mutmaßlichen Angriff lebensgefährlich verletzte australische Abgeordnete Helen Haines befindet sich nach Regierungsangaben weiter in einem kritischen Zustand. Die 65-Jährige sei operiert worden und sei weiterhin im Krankenhaus, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Fernsehen. Er habe mit ihrem Mann Phil gesprochen. Die Gedanken "aller Australier" seien bei der Familie und den Freunden der parteilosen Abgeordneten, fügte er hinzu.

Papst Leo XIV. spricht nach Telefonat mit Putin auch mit Selenskyj

Wenige Tage nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Papst Leo XIV. am Montag auch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gesprochen. "Der Heilige Vater erinnerte an die ernste Lage in der Stadt Oleschky in der Region Cherson und bezog sich auf seine Bitte um eine humanitäre Waffenruhe, die er dem Präsidenten der Russischen Föderation unterbreitet hatte", teilte der Vatikan mit.

Nächtliche Ausgangssperren in Paris und anderen französischen Städten verfügt

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Diese sollten unter anderem in einigen Vierteln von Paris von Montagabend 23.00 Uhr bis Dienstagmorgen 6.00 Uhr gelten, wie die Polizeipräfektur der Hauptstadt ankündigte. Bereits ab 20.00 Uhr gelte in den Brennpunkten der Ausschreitungen vom Wochenende ein Demonstrationsverbot.

Erste französische Städte verhängen nächtliche Ausgangssperren

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Wie das Büro von Premierminister Sébastien Lecornu mitteilte, gelten diese unter anderem in der nördlichen Großstadt Lille von Montagabend um 20.00 Uhr bis Dienstagmorgen um 6.00 Uhr. Weitere Kommunen in der Region verhängten ähnliche Maßnahmen. Laut Lecornu sollen durch die lokalen Ausgangssperren Geschäfte vor Plünderungen geschützt werden.