Deutsche Tageszeitung - Durchsuchungen bei Einsatz gegen Hasskriminalität in Berlin

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Durchsuchungen bei Einsatz gegen Hasskriminalität in Berlin

BOULEVARD 30.11.2022

Durchsuchungen bei Einsatz gegen Hasskriminalität in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

In Berlin ist die Polizei am Mittwoch mit mehreren Durchsuchungen gegen Hasskriminalität vorgegangen. Wie die Beamten mitteilten, durchsuchten mehr als 60 Einsatzkräfte Wohnungen in verschiedenen Berliner Bezirken und beschlagnahmten Beweismittel. Dabei wurden sie teilweise auch von Spezialeinsatzkräften unterstützt. Koordiniert wurde der Einsatz von der Abteilung für Staatsschutz des Landeskriminalamts.

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Die Durchsuchungen stehen den Angaben zufolge im Zusammenhang mit dem achten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings. "Hatespeech ist keine freie Meinungsäußerung", erklärte die Polizei anlässlich des Einsatzes. Beleidigung, Volksverhetzung und rassistische Kommentare seien strafbar und würden verfolgt werden.

(Y.Leyard--DTZ)

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US-Präsident Donald Trump hat den russischen Staatschef Wladimir Putin nach eigenen Angaben um die Freilassung des seit Jahren inhaftierten US-Bürgers Stephen Hubbard gebeten. Es sei an der Zeit, Hubbard zurückzuholen, sagte Trump am Dienstag in Washington. Der Lehrer im Ruhestand war im Oktober 2024 in Moskau wegen angeblichen "Söldnertums" für die Ukraine zu einer Haftstrafe von fast sieben Jahren verurteilt worden.

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Gut vier Jahre nach dem Tod von 53 Migranten in einem überhitzten Lastwagen im US-Bundesstaat Texas ist einer der Schleuser zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. Der 39-Jährige aus Guatemala sei mitverantwortlich für den Tod der Menschen gewesen, die von Mexiko aus in die USA gelangen wollten, erklärte die Staatsanwaltschaft am Dienstag zu dem Urteil des Bundesgerichts in San Antonio.

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