Schuhbeck hält an Revision gegen Urteil wegen Steuerhinterziehung fest

Deutsche Tageszeitung - Schuhbeck hält an Revision gegen Urteil wegen Steuerhinterziehung fest

Schuhbeck hält an Revision gegen Urteil wegen Steuerhinterziehung fest / Foto: © AFP/Archiv

Der wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und zwei Monaten Haft verurteilte Starkoch Alfons Schuhbeck setzt seine Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I fort. Dies habe er nach der Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung entschieden, teilte sein Sprecher am Freitag mit. Das Landgericht hatte es als erwiesen angesehen, dass Schuhbeck Steuern in Millionenhöhe hinterzogen hatte.

Textgröße ändern:

Schon kurz nach dem Ende Oktober verkündeten Urteil ging Schuhbeck in Revision. Allerdings kündigte er an, diese unter Umständen noch zurückzuziehen, nämlich wenn "die schriftlichen Gründe das Landgerichtsurteil tragen" sollten. Nun entschied er sich gegen einen Rückzug. Dennoch werde er sich bemühen, "den Schaden in voller Höhe wieder gutzumachen", erklärte der Sprecher weiter.

Schuhbeck werde im Revisionsverfahren von einem neuen Rechtsanwalt vertreten. Seine bisherigen Verteidiger hätten ihr Mandat "im allseitigen Einvernehmen beendet". Der Bayerische Rundfunk berichtete, dass dieser Freitag der letzte Tag gewesen sei, an dem Schuhbeck seine Revisionsbegründung noch habe einlegen können.

Als nächste Instanz ist nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Zug. Er soll das landgerichtliche Urteil auf Rechtsfehler prüfen. In Karlsruhe lag die Revision am Freitagmorgen aber noch nicht vor.

(V.Sørensen--DTZ)

Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen

Ein junger Mann aus Thüringen muss etwa 300 Euro Unterhaltsvorschuss zurückzahlen, weil er in dem Monat bereits selbst Geld verdiente. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch seine Klage gegen die Stadt Gera ab. Der Kläger war im maßgeblichen Monat noch 17 Jahre alt. (Az. 5 C 6.25)

NS-Parolen in sozialen Netzwerken: Zweieinhalb Jahre Haft in Rheinland-Pfalz

Wegen der Verwendung von NS-Parolen im Zusammenhang mit israelfeindlichen Beiträgen in sozialen Medien ist ein 27-Jähriger in Rheinland-Pfalz zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht in Koblenz sprach ihn am Mittwoch unter anderem wegen Volksverhetzung in fünf Fällen und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

13-Jährige geschwängert: Sechseinhalb Jahre Haft in Kölner Missbrauchsprozess

In einem Prozess um sexuellen Missbrauch einer 13-Jährigen ist ein Mann vom Landgericht Köln zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Angeklagte wurde am Mittwoch des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Laut Anklage soll der 31-Jährige mit dem Mädchen eine Art partnerschaftliche Beziehung geführt haben.

Deutsche Tageszeitung - Schuhbeck hält an Revision gegen Urteil wegen Steuerhinterziehung fest