Faeser erschüttert über Angriffe auf Polizisten in Rheinland-Pfalz

Deutsche Tageszeitung - Faeser erschüttert über Angriffe auf Polizisten in Rheinland-Pfalz

Faeser erschüttert über Angriffe auf Polizisten in Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erschüttert über die massive Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten Randale vor einer Diskothek im rheinland-pfälzischen Trier gezeigt. "Den massiven Gewaltausbruch gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte heute Nacht in Trier verurteile ich scharf", erklärte sie am Freitag. Mit Eisenstangen auf Beamte loszugehen zeige nichts als rohe Gewalt, die mit aller Härte geahndet werden müsse.

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Den verletzten Polizisten wünschte die Ministerin eine schnelle Genesung. Der Gewaltausbruch zeige, dass Polizeibeamte ihre Gesundheit und manchmal ihr Leben riskierten, um für Sicherheit zu sorgen. "Sie haben für ihre harte und gefährliche Arbeit jeden Respekt und jede Anerkennung verdient", mahnte Faeser.

In der Nacht zu Freitag kam es bei einem Polizeieinsatz vor einer Disko in Trier zu Randalen. Fünf Polizisten wurden verletzt. Ursprünglich waren die Beamten wegen einer Körperverletzung gerufen worden. Als sie den Fall aufnehmen wollten, begannen einige Umstehende, die Beamten anzugreifen. Rund 40 Menschen sollen sich dafür zusammengerottet haben.

Die Randalierer bewarfen die Beamten nach Angaben der Polizei mit Eisenstangen, Glasflaschen, Besen und Schaufeln. Ein Mann habe einen Einkaufswagen in Richtung der Beamten geschleudert. Ein 42-Jähriger und ein 21-Jähriger wurden in Gewahrsam genommen.

(L.Møller--DTZ)

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Im deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer Einnahmen entzogen. (Az. C-840/24)

"Linke Clan-Bürgermeisterin": Berliner Linke verliert in Streit um Hagel-Äußerungen

Im Streit um Äußerungen von Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel (CDU) hat die Berliner Linke vorerst eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies einen Unterlassungsantrag des Landesverbands der Linken am Mittwoch zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Partei wollte dem Land Baden-Württemberg im Eilverfahren untersagen lassen, zwei Aussagen Hagels über die Berliner Polizei und die Linke zu verbreiten.

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Unmittelbar vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat Amtsinhaber Luiz Inácio Lula vor dem Obersten Wahlgericht den Ausschluss seines rechtsgerichteten Herausforderers Flávio Bolsonaro beantragt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag forderte Lulas Wahlkampfteam Bolsonaros Disqualifizierung unter Verweis auf dessen "Missbrauch wirtschaftlicher Macht" sowie den "unzulässigen Einsatz von Onlinenetzwerken".

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