Deutsche Tageszeitung - Rechtsrockkonzert in Niesky von Polizei aufgelöst

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Rechtsrockkonzert in Niesky von Polizei aufgelöst

BOULEVARD 06.03.2023

Rechtsrockkonzert in Niesky von Polizei aufgelöst / Foto: © AFP/Archiv

Im sächsischen Niesky hat die Polizei ein rechtsextremes Konzert aufgelöst. Wie die Polizeidirektion in Görlitz am Montag mitteilte, wurden bei der Veranstaltung in der Nacht zum Sonntag etwa 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt. Als die Beamten ankamen, hätten einige von ihnen sofort das Gelände verlassen.

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61 Menschen und 29 Autos wurden kontrolliert. Bei einem Teilnehmer beschlagnahmte die Polizei ein Springsmesser. Der Staatsschutz werde sich mit dem Konzert befassen, kündigten die Beamten an.

Ebenfalls in der Nacht zum Sonntag hatte die Polizei im schleswig-holsteinischen Neumünster ein Rechtsrockkonzert mit bis zu 400 Teilnehmern verhindert. Nach Angaben der zuständigen Polizeidirektion attackierten einige der mutmaßlichen Teilnehmer bei der Räumung die Einsatzkräfte mit Stühlen, Bierdosen und einem Feuerlöscher.

Die Polizisten seien eingeschritten, weil von einigen der für das Konzert angereisten und teils polizeilich bekannten Teilnehmer eine "nicht unerhebliche Gefahr" ausgegangen sei. Gegen mehrere Konzertteilnehmer sei Anzeige unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte erstattet worden.

(V.Korablyov--DTZ)

PHP-Sicherheitslücke: Wildberger sieht für Bund aktuell keine Hinweise auf Schaden

Nach der Warnung vor einer schwerwiegenden Sicherheitslücke in der Programmiersprache PHP sieht Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) "keine Hinweise", dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das zentrale IT-Dienstleistungsunternehmen des Bundes (ITZ-Bund) hätten "sehr schnell und klar reagiert", sagte Wildberger am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Wirtschaftsverbände warnten allerdings, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.

Ukrainer in Brandenburg wegen Spionageverdachts für Russland festgenommen

Er soll für einen russischen Geheimdienst in Deutschland militärisch relevante Informationen gesammelt haben: Die Bundesanwaltschaft hat am Donnerstag in Brandenburg den ukrainischen Staatsbürger Vadym Y. als mutmaßlichen Spion festnehmen lassen. Der Karlsruher Behörde zufolge soll er unter anderem Erkenntnisse über die Produktion von Panzern, Munition und Sprengstoffen zusammengetragen haben.

Mutmaßlicher Russland-Spion in Brandenburg festgenommen

In Brandenburg ist am Donnerstag ein mutmaßlicher Russland-Spion festgenommen worden, der militärisch relevante Informationen gesammelt haben soll. Der ukrainische Staatsbürger Vadym Y. soll etwa Erkenntnisse über die Produktion von Panzerfahrzeugen, Munition und Explosivstoffen zusammengetragen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Außerdem habe er Informationen über Personal und militärische Anlagen an Standorten zur Sicherung der Nato-Ostflanke gesammelt.

EuGH-Gutachten hält Übergewinnsteuer in Energiekrise 2022 und 2023 für rechtmäßig

Ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft die sogenannte Übergewinnsteuer für Energiekonzerne aus den Jahren 2022 und 2023 als rechtmäßig ein. Es sei eine befristete Ausnahme gewesen, erklärte der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (Az. C-358/24 u.a.)

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