56-Jähriger wegen Aufrufen zu Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz erneut verurteilt

Deutsche Tageszeitung - 56-Jähriger wegen Aufrufen zu Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz erneut verurteilt

56-Jähriger wegen Aufrufen zu Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz erneut verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

In einem Berufungsprozess um Aufrufe zu Polizistenmorden kurz nach den Morden an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar 2022 hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach einen 56-Jährigen erneut zu einer Haftstrafe verurteilt. Der Mann erhielt wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten eine Strafe von einem Jahr und drei Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Sie wurde nicht zur Bewährung ausgesetzt.

Textgröße ändern:

Nach Ansicht des Gerichts hatte der Mann nach den tödlichen Schüssen auf zwei Polizisten nahe Kusel bei einer Verkehrskontrolle in zwei Videos in sozialen Netzwerken zu vergleichbaren Verbrechen aufgerufen. In einem der Videos kündigte er unter Verweis auf die Morde an der Beamtin und dem Beamten die Gründung eines "Cophunter-Vereins" an und rief zur Jagd auf Polizisten als "neuen Sport" auf.

Zudem bot er sich gegen eine Gebühr von 500 Euro als Lockvogel an, um Einsatzkräfte in eine Falle zu locken. Darüber hinaus verunglimpfte er das Andenken der beiden bei Kusel getöteten Polizisten in einer E-Mail an die Polizei in Idar-Oberstein. Das Amtsgericht Idar-Oberstein verurteilte den Mann im September bereits zu einem Jahr und acht Monaten Haft. Dagegen legte der 56-Jährige Berufung ein. Das neue Urteil fiel am Dienstag.

(A.Stefanowych--DTZ)

Geplanter Überfall in Bochum: Gericht verkündet Urteil gegen "Ausbrecherkönig"

In Brüssel wird am Freitag das Urteil gegen den in Frankreich als "Ausbrecherkönig" bekannten Kriminellen Antonio Ferrara erwartet (ab 09.00 Uhr). Ferrara wird in diesem Fall konkret vorgeworfen, zusammen mit mehreren Komplizen einen Raubüberfall auf ein Werttransportunternehmen in Bochum geplant zu haben. Die belgische Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Der 53-Jährige ist zusammen mit neun weiteren Verdächtigen angeklagt.

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.