Propalästinensische Demonstrationen in Berlin am Wochenende verboten

Deutsche Tageszeitung - Propalästinensische Demonstrationen in Berlin am Wochenende verboten

Propalästinensische Demonstrationen in Berlin am Wochenende verboten / Foto: © AFP/Archiv

Die Berliner Polizei hat zwei für das Wochenende geplante propalästinensische Demonstrationen verboten. Es habe die Gefahr bestanden, dass es zu antisemitischen Ausrufen komme, erklärten die Beamten am Donnerstag in der Hauptstadt. Auch mit volksverhetzenden Rufen, Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttaten sei zu rechnen gewesen.

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Die beiden Kundgebungen hätten im Bezirk Neukölln stattfinden sollen - eine am Samstag unter dem Motto "Solidarität mit allen politischen Gefangenen am Tag der palästinensischen Gefangenen", die andere am Sonntag mit dem Titel "Tag der palästinensischen Gefangenen". Die Polizei verbat nicht nur sie, sondern bis einschließlich Sonntag auch alle Ersatzveranstaltungen.

Am vergangenen Wochenende waren bei einer Demonstration unter dem Motto "Solidarität mit Palästina" in Kreuzberg und Neukölln mutmaßlich antisemitische Parolen gerufen worden. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, forderte daraufhin ein entschiedenes Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden.

Strafrechtlich relevantes Verhalten müsse konsequent geahndet werden, sagt er "Zeit Online". "Es muss allen gesellschaftlichen Gruppen klar sein, dass derartiger Hass und derartige Hetze in Deutschland bestraft werden."

(M.Dylatov--DTZ)

Geplanter Überfall in Bochum: Gericht verkündet Urteil gegen "Ausbrecherkönig"

In Brüssel wird am Freitag das Urteil gegen den in Frankreich als "Ausbrecherkönig" bekannten Kriminellen Antonio Ferrara erwartet (ab 09.00 Uhr). Ferrara wird in diesem Fall konkret vorgeworfen, zusammen mit mehreren Komplizen einen Raubüberfall auf ein Werttransportunternehmen in Bochum geplant zu haben. Die belgische Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Der 53-Jährige ist zusammen mit neun weiteren Verdächtigen angeklagt.

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.