Hamburger Untersuchungsausschuss zu Warburg-Affäre vernimmt Familienministerin Paus

Deutsche Tageszeitung - Hamburger Untersuchungsausschuss zu Warburg-Affäre vernimmt Familienministerin Paus

Hamburger Untersuchungsausschuss zu Warburg-Affäre vernimmt Familienministerin Paus / Foto: © AFP/Archiv

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und 14 weitere ehemalige Mitglieder des Bundestagsfinanzausschusses werden am Freitag (09.30 Uhr) als Zeugen im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Steueraffäre um die Warburg-Bank gehört. Hintergrund ist, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als Finanzminister vor dem Bundestagsgremium andere Aussagen über Treffen mit dem ehemaligen Warburg-Chef Christian Olearius gemacht haben soll als vor dem Hamburger Ausschuss. Da von den Sitzungen des Finanzausschusses keine Wortlautprotokolle existieren, werden nun die ehemaligen Mitglieder dazu befragt, an welche Aussagen von Scholz sie sich noch erinnern.

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Die Hamburger Steuerverwaltung verzichtete 2016 auf millionenschwere Rückzahlungen von Steuern, die sich die Warburg-Bank unrechtmäßig mit Cum-Ex-Geschäften hatte erstatten lassen. Der Untersuchungsausschuss geht seit gut zweieinhalb Jahren der Frage nach, ob Scholz als damaliger Erster Bürgermeister der Hansestadt Einfluss auf die Entscheidung nahm. Dieser betonte später stets, sich an Details der Treffen mit Olearius nicht mehr zu erinnern.

(V.Sørensen--DTZ)

Geplanter Überfall in Bochum: Gericht verkündet Urteil gegen "Ausbrecherkönig"

In Brüssel wird am Freitag das Urteil gegen den in Frankreich als "Ausbrecherkönig" bekannten Kriminellen Antonio Ferrara erwartet (ab 09.00 Uhr). Ferrara wird in diesem Fall konkret vorgeworfen, zusammen mit mehreren Komplizen einen Raubüberfall auf ein Werttransportunternehmen in Bochum geplant zu haben. Die belgische Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Der 53-Jährige ist zusammen mit neun weiteren Verdächtigen angeklagt.

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.