Deutsche Tageszeitung - US-Sonderermittler strebt "zügigen Prozess" gegen Trump an

Wetter - Berlin 11°C

US-Sonderermittler strebt "zügigen Prozess" gegen Trump an

BOULEVARD 09.06.2023

US-Sonderermittler strebt "zügigen Prozess" gegen Trump an / Foto: © AFP

Nach der Anklage gegen Donald Trump in der Dokumentenaffäre strebt Sonderermittler Jack Smith einen "zügigen Prozess" gegen den früheren US-Präsidenten an. Smith sagte am Freitag im Justizministerium in Washington, die veröffentlichte Anklage zeige "Ausmaß und Schwere" der Trump zur Last gelegten Taten. "Mein Büro wird einen zügigen Prozess in dieser Angelegenheit in Übereinstimmung mit dem öffentlichen Interesse und den Rechten des Angeklagten anstreben."

Textgröße ändern:

Smith betonte, das Recht des Landes gelte für "alle" Menschen gleichermaßen. Er wies zugleich Vorwürfe von Trump und führenden Republikanern zurück, die Ermittlungen gegen den Ex-Präsidenten und Präsidentschaftsbewerber für 2024 seien politisch motiviert. "Gesetze anwenden, Fakten sammeln, das bestimmt den Ausgang einer Ermittlung", sagte der von Justizminister Merrick Garland eingesetzte Sonderermittler. "Nicht mehr und nicht weniger."

Kurz zuvor war die Anklageschrift gegen Trump veröffentlicht worden. Der frühere Präsident wurde in der Dokumentenaffäre in 37 Punkten angeklagt, in 31 Punkten geht es dabei um die vorsätzliche Aufbewahrung von Informationen zur nationalen Verteidigung. In der Affäre geht es um mehr als 300 Geheimdokumente, die Trump nach dem Ende seiner Amtszeit im Januar 2021 aus dem Weißen Haus in seine Privatresidenz Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida mitgenommen hatte.

"Unsere Gesetze, die Informationen zur nationalen Verteidigung schützen, sind für die Sicherheit der Vereinigten Staaten von größer Bedeutung, und sie müssen durchgesetzt werden", sagte Smith in einer kurzen Ansprache. "Verstöße gegen diese Gesetze stellen eine Gefahr für unser Land dar."

(A.Nikiforov--DTZ)

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

Der Herbststurm "Luise" hat am Freitag im Westen und Südwesten Deutschlands für Beeinträchtigungen im Bahnverkehr und zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. In Nastätten in Rheinland-Pfalz kippte auf einem Stadtfest ein Gestell um, dabei wurden ein 58-Jähriger und ein 72-Jähriger schwer verletzt. Beide wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom

Hunderte Verletzte, entwurzelte Bäume, zehntausende Haushalte ohne Strom: Der Taifun "Champi" ist über Taiwan hinweggefegt und hat dabei erhebliche Schäden in dem Inselstaat angerichtet. Zahlreiche Einsatzkräfte arbeiteten nach Angaben der Behörden am Samstag daran, die Stromversorgung für rund 56.000 Haushalte wiederherzustellen. Seit Donnerstag, als die ersten Warnungen vor dem Taifun ausgegeben wurden, kam ein Mensch ums Leben und etwa 500 weitere wurden verletzt.

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Textgröße ändern: