BGH lässt in Streit um gescheiterten Verkauf von Schloss Kalkum keine Revision zu

Deutsche Tageszeitung - BGH lässt in Streit um gescheiterten Verkauf von Schloss Kalkum keine Revision zu

BGH lässt in Streit um gescheiterten Verkauf von Schloss Kalkum keine Revision zu / Foto: © AFP/Archiv

Der Rechtsstreit um den Verkauf von Schloss Kalkum in Düsseldorf wird nicht vor dem Bundesgerichtshof (BGH) ausgetragen. Wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte, wies er die Beschwerde des Investors zurück, der sich gegen die Nichtzulassung der Revision durch das Düsseldorfer Oberlandesgericht gewandt hatte. Das Oberlandesgericht hatte den Kaufvertrag vor einem Jahr für unwirksam erklärt. (Az. V ZR 155/22)

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Das denkmalgeschützte Wasserschloss aus dem 18. und 19. Jahrhundert war im Jahr 2019 vom Land Nordrhein-Westfalen an den Investor verkauft worden. Nach Streitigkeiten zog das Land vor Gericht, um den Kaufvertrag für unwirksam erklären zu lassen. Vor dem Landgericht und später dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte es damit Erfolg.

(P.Hansen--DTZ)

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Nach dem offenbar rassistisch motivierten Anschlag im Großraum Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Ermittler in der Wohnung des mutmaßlichen Angreifers eine Ausgabe von Adolf Hitlers "Mein Kampf" gefunden. Das Buch sei bei einer Durchsuchung der Wohnung im westlich von Paris gelegenen Plaisir entdeckt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Ermittlerkreisen. Gefunden wurden außerdem eine Bibel und ein Koran.

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

Der Herbststurm "Luise" hat am Freitag im Westen und Südwesten Deutschlands für Beeinträchtigungen im Bahnverkehr und zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. In Nastätten in Rheinland-Pfalz kippte auf einem Stadtfest ein Gestell um, dabei wurden ein 58-Jähriger und ein 72-Jähriger schwer verletzt. Beide wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom

Hunderte Verletzte, entwurzelte Bäume, zehntausende Haushalte ohne Strom: Der Taifun "Champi" ist über Taiwan hinweggefegt und hat dabei erhebliche Schäden in dem Inselstaat angerichtet. Zahlreiche Einsatzkräfte arbeiteten nach Angaben der Behörden am Samstag daran, die Stromversorgung für rund 56.000 Haushalte wiederherzustellen. Seit Donnerstag, als die ersten Warnungen vor dem Taifun ausgegeben wurden, kam ein Mensch ums Leben und etwa 500 weitere wurden verletzt.

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.