Antisemitismusbeauftragter fordert vor Wahlen Überprüfung von Mandatsträgern

Deutsche Tageszeitung - Antisemitismusbeauftragter fordert vor Wahlen Überprüfung von Mandatsträgern

Antisemitismusbeauftragter fordert vor Wahlen Überprüfung von Mandatsträgern / Foto: © AFP

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die Überprüfung von Kandidaten vor jeder Wahl vorgeschlagen. "Jeder potenzielle Amts- und Mandatsträger sollte vor der Wahl auf seine Haltung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung überprüft werden", sagte er der "Welt am Sonntag" im Zusammenhang mit der AfD. Diese nannte er eine "legale Partei, die am demokratischen Wettbewerb teilnimmt". "Gleichwohl gibt es Anzeichen dafür, dass dort demokratiefeindliche Kräfte am Werk sind."

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"Ich mache mir Sorgen, dass eine solche Partei derartige Zustimmung findet", sagte Klein weiter. Die Partei dulde Antisemitismus und führende Kräfte, die den Holocaust relativierten. Auch wolle sie jüdisches Leben mit Anträgen erschweren, koscheres Schlachten zu verbieten. "Wenn die AfD jüdische Speisegesetze beschneiden will, ist das eine Gefahr für jüdisches Leben."

Im ARD-"Deutschlandtrend" hatte die AfD einen neuen Höchstwert erreicht. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden laut der am Donnerstagabend veröffentlichten Umfrage 21 Prozent der Bürger für die AfD stimmen. Damit übertraf ihr Zustimmungswert den Anfang Juli verzeichneten Höchstwert um einen Prozentpunkt.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Tansanias inhaftierter Oppositionsführer Lissu kündigt Hungerstreik an

Tansanias inhaftierter Oppositionsführer Tundu Lissu plant ab Montag einen Hungerstreik. "Da die Gefängnisverwaltung gerichtliche Anordnungen offen missachtet, hat unser Vorsitzender Lissu begründete Angst um sein Leben und seine persönliche Sicherheit", sagte der Generalsekretär von Lissus Partei Chadema, John Mnyika, bei einer Pressekonferenz am Samstag. "Er stellt infrage, ob man Nahrung trauen kann, die von Beamten ausgegeben wird, die wissentlich das Gesetz brechen", fügte er hinzu.

Sturm und Orkan über Deutschland - Weitere Feuerwehreinsätze im Westen

Ausläufer der ersten Wintersturmtiefs über dem Atlantik fegen weiterhin über Deutschland. Am Sonntag war an der Nordsee sowie in höheren Lagen mit starkem Sturm oder Orkan zu rechnen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Dort drohten Windgeschwindigkeiten von mehr als 100 Stundenkilometern, anderswo war den Meteorologen zufolge vielerorts mit Sturmböen bis 85 Stundenkilometer zu rechnen.

Brand in Kehlsteinhaus an Obersalzberg seit Samstagabend abgelöscht

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist das Feuer seit Samstagabend gelöscht. Eventuell seien allerdings weitere kleinere Nachlöscheinsätze nötig, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums im bayerischen Rosenheim am Sonntag. An dem in rund 1800 Metern Höhe gelegenen Brandort war weiterhin mit Sturmböen zu rechnen, die Glutnester anfachen könnten. Das Feuer war am Freitagabend ausgebrochen.

Tödliche Attacke in Pariser Vorstadt: Hitlers "Mein Kampf" bei Angreifer gefunden

Nach dem offenbar rassistisch motivierten Anschlag im Großraum Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Ermittler in der Wohnung des mutmaßlichen Angreifers eine Ausgabe von Adolf Hitlers "Mein Kampf" gefunden. Das Buch sei bei einer Durchsuchung der Wohnung im westlich von Paris gelegenen Plaisir entdeckt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Ermittlerkreisen. Gefunden wurden außerdem eine Bibel und ein Koran.