Prozess um Millionenbetrug mit fiktiven Corona-Testzentren in Köln begonnen

Deutsche Tageszeitung - Prozess um Millionenbetrug mit fiktiven Corona-Testzentren in Köln begonnen

Prozess um Millionenbetrug mit fiktiven Corona-Testzentren in Köln begonnen / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Landgericht in Köln hat am Freitag ein Prozess um einen Millionenbetrug mit fiktiven Corona-Testzentren begonnen. Zwei Männer im Alter von 32 und 33 Jahren sollen laut Anklageschrift im Frühjahr 2022 den Betrieb von zehn Teststationen in Köln sowie Langenfeld vorgetäuscht und dadurch zu Unrecht mehr als 16 Millionen Euro von der Kassenärztlichen Vereinigung erhalten haben. Ein 35-jähriger Mitangeklagter steht in dem bis Oktober angesetzten Prozess zudem wegen Beihilfe vor Gericht.

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Laut Staatsanwaltschaft geht es um 26 Fälle von schwerem Betrug, bei denen es den Hauptangeklagten gelang, sich hohe Beträge für angeblich durchgeführte Coronatests erstatten zu lassen. Dafür nutzten sie demnach Abrechnungs- und Prüfnummern real existierender Testzentren, um die Abrechnungsstelle zu täuschen. Wie sie an diese Nummer kamen, ist laut Anklage bislang unklar.

Tatsächlich bestanden die angeblich von den Angeklagten betriebenen Zentren, von denen sich neun in Köln und eines in Langenfeld befinden sollte, dabei aber nur auf dem Papier. Die Männer waren im Dezember bei einer Großrazzia festgenommen worden und befinden sich seither in Untersuchungshaft. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin machten sie zum Prozessauftakt keine Angaben.

Früheren Medienberichten zufolge wurde einer der beiden Hauptverdächtigen bei der damaligen Razzia auf Sizilien in Italien festgenommen, bei ihm handelt es sich laut Gerichtsangaben um einen italienischen Staatsbürger. Bei dem anderen Hauptverdächtigen und dem wegen Beihilfe mitangeklagten dritten Beschuldigten handelt es sich demnach um Männer mit jeweils türkischer Staatsangehörigkeit.

Den damaligen Berichten zufolge sollen die mutmaßlichen Betrüger bei der für die Abrechnung der Coronatests zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung unter anderem ein gefälschtes Schreiben der Stadt Köln vorgelegt haben, in das sie die irreführenden Prüfnummern einfügten. Dadurch erhielten sie Zugangsdaten für die Onlineabrechnung. Ausgelöst wurden die Ermittlungen gegen sie demnach durch Geldwäscheverdachtsanzeigen von Banken wegen sehr großer Kontobewegungen.

(V.Sørensen--DTZ)

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