Thailands Ex-Regierungschef Thaksin bei Rückkehr aus Exil inhaftiert / Foto: © AFP
Thailands Ex-Regierungschef Thaksin bei Rückkehr aus Exil inhaftiert
Nach 15 Jahren im selbstgewählten Exil ist der frühere Regierungschef von Thailand, Thaksin Shinawatra, in sein Heimatland zurückgekehrt und dort umgehend inhaftiert worden. Der Milliardär landete am Dienstagmorgen in einem Privatjet auf dem Flughafen Don Mueang, wo er von hunderten Anhängern begrüßt wurde. Anschließend wurde er zum Obersten Gericht gebracht, wo gegen ihn wegen drei Verurteilungen, die in seiner Abwesenheit ergangen waren, acht Jahre Haft angeordnet wurden. Zunächst war noch unklar, wie lange Thaksin im Gefängnis bleiben muss.
Die Justizvollzugsbehörde erklärte, Thaksin sei wegen gesundheitlicher Probleme wie Herz- und Lungenbeschwerden im Gefängnis isoliert worden. Seine Familie werde ihn nach fünf Tagen besuchen können.
Auf die Frage zu einer möglichen königlichen Begnadigung sagte der stellvertretende Direktor der Behörde, Sithi Suthiwong, der Prozess dauere "etwa ein bis zwei Monate, wenn die Dokumente ausreichen". Wichtige Verfahrensbeteiligte könnten das königliche Begnadigungsverfahren beantragen. "Wir werden es an den Justizminister übergeben und der Ministerpräsident leitet es an den Geheimen Rat weiter."
Die bevorstehende Rückkehr an die Macht der mit seiner Familie verbundenen Partei Pheu Thai könnte Thaksin Hoffnung auf eine Anpassung oder Verringerung seiner Strafe machen.
Gegen Thaksin liefen mehrere Strafverfahren, die er als politisch motiviert ansieht. Als Widersacher des pro-militärischen und royalistischen Establishments in Thailand übt der 74-jährige Medienunternehmer, der das Land von 2001 bis 2006 regierte und dann vom Militär gestürzt wurde, immer noch großen Einfluss auf die Politik in dem Königreich aus. Ab 2008 lebte Thaksin im selbstgewählten Exil, die meiste Zeit davon in Dubai. Doch polarisierte er mit seinem Unterstützern der "Rothemden" gegen die "Gelbhemden" (Monarchisten) seit über zwanzig Jahren das Land.
Unterdessen präsentierte Thaksins Partei Pheu Thai offiziell Srettha Thavisin für die Abstimmung im Parlament als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Das Parlament stimmt am Dienstag erneut über die Ernennung eines neuen Regierungschefs ab. Die Pheu-Thai-Partei hofft dabei auf die Bestätigung des Wirtschaftsmagnaten Srettha.
Bei der Wahl im Mai hatten die Bürger einem Jahrzehnt der militärgestützten Regierungen in Thailand eine deutliche Absage erteilt. Die progressive Partei MFP von Pita Limjaroenrat gewann deutlich, doch vor allem die vom Militär ernannten Senatoren blockierten Pitas Ernennung zum Regierungschef im Parlament. Später übernahm die zweitplatzierte Pheu Thai die Bildung eines Regierungsbündnisses, dem seit Montag eine weitere Armee-nahe Partei angehört.
(A.Nikiforov--DTZ)
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