Koalitionsausschuss in München tagt wegen Aiwanger-Affäre um Flugblatt

Deutsche Tageszeitung - Koalitionsausschuss in München tagt wegen Aiwanger-Affäre um Flugblatt

Koalitionsausschuss in München tagt wegen Aiwanger-Affäre um Flugblatt / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Wegen der Affäre um ein antisemitisch1es Flugblatt aus der Schulzeit des bayerischen Vizeregierungschefs Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kommt am Dienstagvormittag in München der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern zusammen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bestellte das Gremium nach Angaben der Staatskanzlei am Montag ein. Im Anschluss ist eine Kabinettsitzung geplant, danach wird in einer Pressekonferenz (12.00 Uhr) über die Gespräche informiert.

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Aiwanger stand laut "Süddeutscher Zeitung" in seiner Schulzeit im Verdacht, ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben. Der Parteichef der Freien Wähler erklärte am Wochenende jedoch, nicht der Urheber gewesen zu sein. Parallel übernahm sein Bruder die Verantwortung. Söder sieht laut seinem Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) aber noch "entscheidende Fragen unbeantwortet". In Bayern wird in sechs Wochen ein neuer Landtag gewählt.

(A.Stefanowych--DTZ)

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

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