Deutsche Tageszeitung - Renn- statt Freizeitpferd rechtfertigt keinen Vertragsrücktritt

Wetter - Berlin 8°C

Renn- statt Freizeitpferd rechtfertigt keinen Vertragsrücktritt

BOULEVARD 30.08.2023

Renn- statt Freizeitpferd rechtfertigt keinen Vertragsrücktritt / Foto: © AFP/Archiv

Wer ein Freizeitpferd kauft und ein altes Rennpferd erhält, kann nicht vom Kaufvertrag zurücktreten. Der frühere Einsatz des gesunden Tiers als Rennpferd gelte nicht als Mangel, teilte das Oberlandesgericht im niedersächsischen Oldenburg am Mittwoch mit. Einschränkungen in der Nutzbarkeit seien nicht eher zu erwarten als bei einem Freizeitpferd. (Az.: 4 U 72/22)

Textgröße ändern:

Eine Frau hatte das Pferd für rund 4500 Euro gekauft. Im Kaufvertrag stand, dass es nur in der Freizeit geritten worden sei und keine Dressurausbildung habe. Nach der Übergabe stellte sich heraus, dass das Tier früher ein Rennpferd war. Die Klägerin wollte per Gerichtsentscheidung von ihrem Kaufvertrag zurücktreten oder ihn wegen Täuschung anfechten.

Das Gericht lehnte das ab und bestätigte eine Entscheidung aus der Vorinstanz. Degenerative Gelenkerkrankungen, deren Auftreten die Klägerin wegen der früheren Karriere des Pferds für sehr wahrscheinlich hielt, beruhten auf Alter, Art und Qualität der Haltung. Mit der früheren Nutzung als Rennpferd bestehe kein Zusammenhang. Bei dem elf Jahre alten Tier sei ohnehin mit Veränderungen zu rechnen.

Auch aus der fehlenden Dressurausbildung könne sie keine Ansprüche herleiten, hieß es weiter. Es könne nicht gefolgert werden, dass beide Seiten rechtsverbindlich vereinbart hätten, dass das Pferd seit jeher nur als Freizeitpferd genutzt worden wäre.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

60-Jähriger bei antisemitischem Angriff in Berlin verletzt

Ein Unbekannter soll einen Mann in Berlin-Schöneberg nach der Frage nach dessen jüdischer Identität beleidigt und niedergeschlagen haben. Der Staatsschutz ermittelt.

Textgröße ändern: