Europäischer Gerichtshof entscheidet über Visumsfreiheit für US-Bürger

Deutsche Tageszeitung - Europäischer Gerichtshof entscheidet über Visumsfreiheit für US-Bürger

Europäischer Gerichtshof entscheidet über Visumsfreiheit für US-Bürger / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) urteilt am Dienstag (09.30 Uhr) in Luxemburg über Visa für US-Bürger. Konkret geht es um die Frage, ob die EU-Kommission von US-Staatsangehörigen vorübergehend ein Visum verlangen muss, wenn diese in die Europäische Union einreisen. Das Europäische Parlament fordert dies, weil die USA Menschen aus Bulgarien, Rumänien und Zypern nicht ohne Visum einreisen lassen. (Az. C-137/21)

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Die Staatsbürger der meisten EU-Mitgliedsstaaten können dagegen für bis zu 90 Tage ohne Visum in die USA reisen. Das gilt ebenso für US-Bürger, die in die EU reisen. Wegen der Ungleichbehandlung der verschiedenen EU-Länder forderte das EU-Parlament schon 2017, dass die Kommission die Visumbefreiung für US-Bürger aussetzen solle. Da die Kommission das nicht tat, zog es vor den EuGH.

(V.Korablyov--DTZ)

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

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