Hongkong: Gericht urteilt für Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften

Deutsche Tageszeitung - Hongkong: Gericht urteilt für Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften

Hongkong: Gericht urteilt für Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften / Foto: © AFP

In Hongkong hat sich das Oberste Gericht für das Recht auf gleichgeschlechtliche Partnerschaften ausgesprochen. Der Staat verstoße derzeit gegen seine "Verpflichtung (...), gleichgeschlechtliche Paare rechtlich anzuerkennen", urteilte das Oberste Appellationsgericht der chinesischen Sonderverwaltungszone am Dienstag. Die Richter sprachen sich allerdings einstimmig dagegen aus, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen.

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Es war das erste Verfahren vor dem Obersten Gericht Hongkongs, das sich mit einer möglichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften befasste. Angestoßen hatte es Demokratie-Aktivist Jimmy Sham, der auch auf eine Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe abzielte.

Im vergangenen Jahrzehnt hatte sich in der früheren britischen Kronkolonie die Rechtslage für LGBTQ-Menschen bereits erheblich verbessert: Durch Gerichtsentscheide wurden diskriminierende Regelungen bei der Vergabe von Visa, im Steuerrecht und beim Wohngeld gekippt. Die englische Abkürzung LGBTQ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, transgender und queer.

Bisher sind Nepal und Taiwan die einzigen asiatischen Staaten, in denen gleichgeschlechtliche Paare heiraten dürfen. In Südkorea verabschiedete das Parlament kürzlich die Einführung eingetragener gleichgeschlechtlicher Partnerschaften auf den Weg.

(L.Møller--DTZ)

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

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