Bundesgerichtshof entscheidet über Cyberbunkerfall aus Rheinland-Pfalz

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof entscheidet über Cyberbunkerfall aus Rheinland-Pfalz

Bundesgerichtshof entscheidet über Cyberbunkerfall aus Rheinland-Pfalz / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Dienstag (10.30 Uhr) in Karlsruhe darüber, ob der Fall des sogenannten Cyberbunkers aus Rheinland-Pfalz neu aufgerollt werden muss. Acht Betreiber wurden 2021 nach einem aufsehenerregenden Prozess zu Haftstrafen verurteilt. Das Landgericht Trier sah als erwiesen an, dass sie in einem ehemaligen Bundeswehrbunker ein Datenzentrum für kriminelle Kunden betrieben hatten. (Az. 3 StR 306/22)

Textgröße ändern:

Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ermittelte fast 250.000 Straftaten wie etwa Drogenhandel, die über die Server abgewickelt worden sein sollen. Die Betreiber wurden wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung verurteilt, nicht aber wegen Beihilfe zu den Taten. Gegen das Urteil legte die Generalstaatsanwaltschaft Revision in Karlsruhe ein. Auch die acht Angeklagten wandten sich an den BGH. Sie fordern einen Freispruch.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Nachtclub-Schlägerei: Londoner Gericht verkündet Strafmaß gegen US-Sänger Chris Brown

Nach seiner Beteiligung an einer Schlägerei in einem Londoner Nachtclub soll ein Gericht in der britischen Hauptstadt am Montag das Strafmaß gegen den US-Sänger und Rihanna-Ex-Freund Chris Brown verkünden. Der 37-Jährige hatte sich im Juli schuldig bekannt, im Februar 2023 an einer Schlägerei im exklusiven Nachtklub "Tape" beteiligt gewesen zu sein. Dabei soll er den Musikproduzenten Abraham "Abe" Diaw in London angegriffen und mit einer Glasflasche geschlagen haben.

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof entscheidet über Cyberbunkerfall aus Rheinland-Pfalz