EU-Kommissar Breton hält deutlich höhere Zölle auf chinesische E-Autos für möglich

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommissar Breton hält deutlich höhere Zölle auf chinesische E-Autos für möglich

EU-Kommissar Breton hält deutlich höhere Zölle auf chinesische E-Autos für möglich / Foto: © AFP/Archiv

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hält eine Verdoppelung der Einfuhrzölle auf in China hergestellte Elektroautos für möglich. Mit Blick auf die von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigte Wettbewerbsuntersuchung zu chinesischen E-Autos sagte Breton am Sonntag im französischen Fernsehsender LCI, ähnliche Untersuchungen führten "oft zu Zollerhöhungen von zehn auf 20 Prozent". Er wolle den Ergebnissen der Untersuchung aber nicht vorausgreifen.

Anzeige

Textgröße ändern:

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch eine Wettbewerbsuntersuchung wegen Marktverzerrungen durch chinesische Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden derzeit von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte von der Leyen im Straßburger EU-Parlament und ergänzte: "Das verzerrt unseren Markt." Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und sein französischer Kollegen Bruno Le Maire äußerten sich zustimmend.

Sollte die Kommission bei ihrer Untersuchung zu dem Schluss kommen, dass Peking Regeln des internationalen Handelsrechts bricht, könnte sie Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben - was die Gefahr eines Handelskriegs mit China mit sich brächte.

Breton sagte im Interview mit LCI dazu, heute würden in der EU auf chinesische E-Autos Einfuhrzölle von zehn Prozent erhoben. In den USA seien es beispielsweise 27,5 Prozent, fügte er an. Mit Blick auf den Ausgang des Verfahrens sagte der Binnenmarktkommissar mehrfach: "Wir werden sehen."

China hatte in den vergangenen Tagen bereits verärgert auf von der Leyens Ankündigung einer Untersuchung reagiert. Der Wettbewerbsvorteil chinesischer Hersteller sei "durch harte Arbeit erworben" und "das Ergebnis ununterbrochener technologischer Innovation", führte das Pekinger Handelsministerium aus. Die chinesische Seite fordere die EU zu "Dialog und Konsultation auf".

(V.Sørensen--DTZ)

Stiefsohn tatverdächtig nach tödlicher Messerattacke auf 76-Jährige in München

Drei Tage nach der tödlichen Messerattacke auf eine Frau im Münchner Stadtteil Nymphenburg haben die Ermittler weitere Informationen bekanntgegeben. Bei dem mutmaßlichen Täter, einem 24-Jährigen, handelt es sich um den Stiefsohn des 76 Jahre alten Opfers, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Mittwoch vor Journalisten sagte. Der 24-Jährige soll seine Stiefmutter im Streit erstochen haben.

Kölner Zoll entdeckt rund 45.000 verbotene E-Zigaretten in Lastwagen

Der Kölner Zoll hat in einem Lastwagen rund 45.000 verbotene E-Zigaretten und tausend Liter sogenanntes Liquid beschlagnahmt. Die unversteuerte Fracht war in einem rumänischen Lastwagen auf dem Weg von Paris nach Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, wie der Zoll am Mittwoch mitteilte. Der Wert des Frachtguts lag geschätzt bei mehr als einer Million Euro. Der verhinderte Tabaksteuerschaden betrug fast 300.000 Euro.

Hamas-Behörden: 31 Tote bei erneuten israelischen Schüssen bei Hilfszentrum

Die von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Behörden im Gazastreifen haben der israelischen Armee vorgeworfen, erneut auf Zivilisten in der Nähe eines Hilfszentrums geschossen und dabei 31 Menschen getötet zu haben. Zudem seien bei dem Beschuss am Mittwoch rund 200 Menschen verletzt worden, erklärte der Zivilschutz im Gazastreifen. Israelische Panzer und Drohnen hätten auf "tausende" Zivilisten geschossen, die "Nahrungsmittel abholen wollten". Die israelische Armee äußerte sich auf Nachfrage zunächst nicht zu den Vorwürfen.

Anzeige

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommissar Breton hält deutlich höhere Zölle auf chinesische E-Autos für möglich