Pläne für internationale Eingreiftruppe im Krisenstaat Haiti nehmen Gestalt an

Deutsche Tageszeitung - Pläne für internationale Eingreiftruppe im Krisenstaat Haiti nehmen Gestalt an

Pläne für internationale Eingreiftruppe im Krisenstaat Haiti nehmen Gestalt an / Foto: © POOL/AFP

Die Pläne für eine internationale Eingreiftruppe im Krisenstaat Haiti nehmen immer mehr Gestalt an. "Zehn bis zwölf Länder haben konkrete Angebote für diese Mission gemacht", sagte die stellvertretende US-Außenministerin Victoria Nuland am Freitag nach einem Ministertreffen zu dem von Gewalt erschütterten Karibikstaat am Rande der UN-Generalversammlung in New York. Konkrete Angaben zu den Ländern machte Nuland zunächst nicht.

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Kenia hatte zuvor seine Bereitschaft erklärt, eine multinationale Eingreiftruppe mit 1000 Sicherheitskräften anzuführen. Auch Jamaika, die Bahamas und Antigua bekundeten ihre Bereitschaft zur Teilnahme an einem solchen Einsatz.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte, dass die US-Regierung den Kongress um 100 Millionen Dollar zur Unterstützung der Mission bitten werde, die sowohl Truppen als auch Polizeikräfte umfassen soll. "Mit unserer Unterstützung kann diese Mission innerhalb weniger Monate starten - und wir haben wirklich keine Zeit zu verlieren", sagte Blinken bei dem Treffen, an dem auch Haitis Regierungschef Ariel Henry teilnahm. Die Unterstützungsmission werde aber "kein Ersatz für politischen Fortschritt sein".

Henry hatte den UN-Sicherheitsrat bereits im Oktober vergeblich um die Entsendung einer solchen Truppe gebeten. Zwar erklärten sich einige Länder zur Beteiligung bereit, keines wollte aber die Führung übernehmen.

Der Karibikstaat Haiti leidet seit Jahren unter einer humanitären Krise, zu der neben Bandengewalt auch politische Instabilität und wirtschaftliche Stagnation beitragen. Allein in den vergangenen fünf Jahren hat sich die Zahl der auf humanitäre Hilfe angewiesenen Menschen in dem Land UN-Angaben zufolge verdoppelt. Die Ermordung von Präsident Jovenel Moise im Jahr 2021 verschlimmerte die Sicherheitslage dramatisch.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Teile von Schweizer Dorf Blatten durch Gletscherabbruch zerstört

Durch einen großen Gletscherabbruch im Süden der Schweiz ist ein Teil des kleinen Orts Blatten von einer riesigen Lawine überrollt worden. Die Häuser zahlreicher Einwohner des Dorfs seien zerstört worden, sagte der Informationschef des örtlichen Notfallstabs, Jonas Jeitziner, der Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Mittwoch. Der Agentur zufolge wird ein Mensch vermisst. Das Dorf im Kanton Wallis mit etwa 300 Einwohnern war vergangene Woche wegen der Gefahr des Gletscherabbruchs evakuiert worden.

Gericht bestätigt Waffenverbot für Mitglied von rechtsextremer Partei Die Heimat

Das Verwaltungsgericht im niedersächsischen Braunschweig hat ein behördliches Waffenverbot für ein Mitglied der rechtsextremistischen NPD-Nachfolgepartei Die Heimat in einem Eilverfahren vorläufig bestätigt. In dessen Fall greife die sogenannte Regelvermutung, dass Angehörige von als verfassungsfeindlich eingestuften Vereinigungen als unzuverlässig im waffenrechtlichen Sinn einzustufen seien, erklärte das Gericht am Mittwoch. Das Waffenbesitzverbot werde sich auch im Hauptverfahren aller Voraussicht nach als rechtmäßig erweisen.

Lebenslange Haft in Prozess um Mord an Ehefrau mit 60 Messerstichen in Hessen

Das Landgericht Frankfurt am Main hat einen 53-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau mit rund 60 Messerstichen zu lebenslanger Haft verurteilt. Es sah das Mordmerkmal der niedrigen Beweggründe als erfüllt an, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann seine Frau im Juli 2023 in ihrem gemeinsamen Haus ermordet hatte.

Bande soll 83 Autos aus Berlin gestohlen haben - Festnahmen in Polen

Bei einer Razzia in Polen sind am Mittwoch fünf Menschen festgenommen worden, die als Mitglieder einer Bande Autos aus dem Raum Berlin gestohlen und in das Nachbarland gebracht haben sollen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden mindestens 83 Fahrzeuge gestohlen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Berlin mitteilten. Der Schaden belaufe sich auf rund 1,9 Millionen Euro.