Brasilianisches Gericht hält Amstverbot für Ex-Präsident Bolsonaro aufrecht

Deutsche Tageszeitung - Brasilianisches Gericht hält Amstverbot für Ex-Präsident Bolsonaro aufrecht

Brasilianisches Gericht hält Amstverbot für Ex-Präsident Bolsonaro aufrecht / Foto: © AFP

Brasiliens Oberstes Wahlgericht hat das gegen den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro verhängte Amtsverbot bestätigt. Die sieben Richter und Richterinnen lehnten Bolsonaros Berufungsantrag am Donnerstag einstimmig ab. Der rechtsextreme Ex-Präsident nannte das Urteil einen "Dolchstoß".

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Im Juni hatte ein Gericht Bolsonaro für acht Jahre von jeglichen Wahlen ausgeschlossen. Ihm wurde wegen seiner unbewiesenen Behauptungen, dass brasilianische Wahlsystem sei betrugsanfällig, "Missbrauch politischer Macht und Missbrauch der Medien" vorgeworfen. Bolsonaro hatte drei Monate vor der Wahl die Zuverlässigkeit der elektronischen Wahlmaschinen angezweifelt. Er verlor die Wahl schließlich knapp gegen seinen linken Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva.

Seine Anhänger glaubten aufgrund der Behauptungen an Wahlbetrug und stürmten daraufhin am 8. Januar, wenige Tage nach Lulas Amtseinführung, den Präsidentenpalast, den Kongress und den Obersten Gerichtshof.

Bolsonaro hatte bereits vor der Entscheidung des Obersten Wahlgerichts angekündigt, vor den Obersten Gerichtshof Brasiliens zu ziehen, sollte das Amtsverbot gegen ihn aufrecht erhalten werden.

(I.Beryonev--DTZ)

Polizei: 485 Festnahmen nach Protesten in Kenia mit mehreren Toten

Nach Protesten gegen die Regierung mit mehreren Toten sind in Kenia fast 500 Menschen festgenommen worden. "485 Menschen wurden in Zusammenhang mit dem, was am 25. Juni passiert ist, festgenommen", sagte der Chef der Kriminalpolizei, Mohamed Amin, am Montag. 448 von ihnen seien vor Gericht angeklagt, gegen 37 werde noch ermittelt. Den Angeklagten werde unter anderem Mord, Terrorismus und Vergewaltigung vorgeworfen.

15-Jähriger in Bremen fährt Neuwagen von Transportzug

In Bremen hat ein 15-Jähriger einen Neuwagen von einem Autotransportzug gefahren. Das Auto stürzte beim Rückwärtsfahren aus etwa eineinhalb Metern Höhe ins Gleisbett und wurde anschließend noch rund 15 Meter weiterbewegt, wie die Bundespolizei in Bremen am Montag mitteilte. Ein vorbeifahrender Lokführer bemerkte den Neuwagen mit offener Fahrertür am Sonntag am Bahnhof Barnstorf neben dem Transportzug.

Europa ächzt unter Extrem-Hitze - Bis zu 40 Grad in Deutschland erwartet

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