Bund richtet digitales Postfach für verschlüsselte Kommunikation mit Justiz ein

Deutsche Tageszeitung - Bund richtet digitales Postfach für verschlüsselte Kommunikation mit Justiz ein

Bund richtet digitales Postfach für verschlüsselte Kommunikation mit Justiz ein / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Seit Freitag können Bürgerinnen und Bürger über ein von der Bundesregierung bereitgestelltes digitales Postfach verschlüsselt und rechtssicher mit der Justiz kommunizieren. Über "Mein Justizpostfach" können nach Angaben des Bundesjustizministeriums vom Freitag zum Beispiel Klagen bei Gericht rechtswirksam eingereicht oder Dokumente sicher an Anwälte übermittelt werden. Der Dienst wird demnach zunächst im Pilotbetrieb gestartet. Anschließend soll er weiterentwickelt und um weitere Funktionen ergänzt werden.

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Für die Nutzung von "Mein Justizpostfach" wird das BundID genannte digitale Bürgerkonto benötigt. Mit diesem Onlinekonto will der Bund den digitalen Zugang zu verschiedenen Verwaltungsdienstleistungen ermöglichen. So sollen bis spätestens 2024 unter anderem die Ummeldung, das Elterngeld, die Eheschließung, die KfZ-An- und Ummeldung und das Wohngeld digital beantragt werden können.

Die Hürden für die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr seien "immer noch zu hoch", erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Mit dem neuen Dienst werde der Einstieg in die digitale Kommunikation mit der Justiz erheblich erleichtert. "Damit die digitale Justiz auch tatsächlich bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte: "Wir machen unseren Staat Schritt für Schritt digitaler." Über 3,4 Millionen Bürgerinnen und Bürger hätten ihre BundID für sich schon eingerichtet. "Seit heute gibt es einen weiteren guten Grund, sich für die BundID zu entscheiden."

(W.Budayev--DTZ)

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