Deutsche Tageszeitung - Deutschland stellt sich Überprüfung durch UN-Menschenrechtsrat

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Deutschland stellt sich Überprüfung durch UN-Menschenrechtsrat

BOULEVARD 09.11.2023

Deutschland stellt sich Überprüfung durch UN-Menschenrechtsrat / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen in Genf stellt sich Deutschland am Donnerstag der turnusgemäßen Überprüfung seiner Menschenrechtslage (ab 09.00 Uhr). In der Sitzung wird die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Luise Amtsberg, den Rechenschaftsbericht Deutschlands vorstellen und sich dann den Fragen der Vertreter anderer Mitgliedstaaten stellen. Der Menschenrechtsrat unterzieht jedes seiner Mitglieder alle fünf Jahre einer solchen Prüfung. Seinen Bericht zu Deutschland will der Rat in der kommenden Woche vorlegen.

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Amtsberg will Versäumnisse in Deutschland nach eigenen Angaben "ehrlich benennen". Dazu gehöre, dass "Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus Realität in Deutschland" seien. Auch das Ziel von Geschlechtergerechtigkeit sei "in vielen Lebensbereichen noch lange nicht erreicht". Grundsätzlich sei die Bundesregierung aber "überzeugt, dass Deutschland bereits ein beachtliches Schutzniveau für Menschenrechte vorweisen kann", erklärte Amtsberg.

(V.Korablyov--DTZ)

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Acht Tage vor den US-Kongresswahlen haben Vertreter der oppositionellen Demokraten die Ernennung eines Sonderermittlers gefordert, um die Verbindungen von Präsident Donald Trump zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu untersuchen. Der Sonderermittler solle nicht nur den Präsidenten, sondern "alle potenziellen Komplizen und Mitverschwörer Epsteins" unter die Lupe nehmen, schrieben die Vertreter der Demokraten im Justizausschuss des Repräsentantenhauses am Montag in einem 53-seitigen Bericht.

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Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

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