Anhörung vor US-Supreme Court zu Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado

Deutsche Tageszeitung - Anhörung vor US-Supreme Court zu Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado

Anhörung vor US-Supreme Court zu Ausschluss Trumps von Vorwahl in Colorado / Foto: © AFP

Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Donnerstag (16.00 Uhr MEZ) mit der Frage, ob Ex-Präsident Donald Trump wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar 2021 von Vorwahlen ausgeschlossen werden darf. Der Bundesstaat Colorado hatte entschieden, dass Trump nicht bei der Vorwahl antreten darf. Begründet wurde dies mit dem 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung, wonach niemand ein öffentliches Amt ausüben darf, wenn er sich an einem "Aufstand oder Aufruhr" gegen die Verfassung beteiligt hat, nachdem er einen Eid auf deren Verteidigung abgelegt hat.

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Trumps Anwälte riefen wegen Colorado den Supreme Court an. Wann dieser sein Urteil fällen wird, ist offen. Es wird aber auf jeden Fall für alle Bundesstaaten gelten. Bis dahin muss Trump auf den Wahlzetteln in Colorado und anderen Bundesstaaten stehen bleiben. Für die Anhörung sind 80 Minuten eingeplant, sie dürfte jedoch länger dauern.

(L.Møller--DTZ)

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