Ermittlungen wegen Korruption bei Vergabe von Aufenthaltstiteln in Hamburg

Deutsche Tageszeitung - Ermittlungen wegen Korruption bei Vergabe von Aufenthaltstiteln in Hamburg

Ermittlungen wegen Korruption bei Vergabe von Aufenthaltstiteln in Hamburg / Foto: © AFP/Archiv

In Hamburg wird gegen zwei Mitarbeiter der Stadt wegen Korruption bei der Vergabe von Aufenthaltstiteln nach dem Ausländerrecht ermittelt. Es gehe um den Verdacht der besonders schweren Bestechlichkeit bei Beschäftigten des sogenannten Hamburg Service, teilte die unter anderem auch für die Bezirke zuständige Wissenschaftsbehörde am Montag in der Hansestadt mit. Sie sollen rechtswidrig Aufenthaltstitel erteilt haben, ohne dass die rechtlichen Voraussetzungen hierfür vorlagen.

Textgröße ändern:

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft befinden sich die beiden Beschuldigten seit dem Wochenende in Untersuchungshaft. Ihnen wird demnach vorgeworfen, seit September 2022 gegen Bezahlung Aufenthaltstitel in einer niedrigen zweistelligen Zahl gegen Bezahlung für nicht berechtigte Ausländerinnen und Ausländer ausgestellt zu haben. Gegen die Begünstigten wird wegen Bestechung ermittelt. Die Ermittlungen sind nicht abgeschlossen.

Den beiden Verwaltungsmitarbeitern wird gemeinschaftliche und gewerbsmäßige Bestechlichkeit zur Last gelegt. Ausgelöst wurden die Ermittlungen nach Angaben der Wissenschafts- und Bezirksbehörde durch mehrere Hinweise über ein Hinweisgeberportal des bei der Innenbehörde angesiedelten zentralen Dezernats für interne Ermittlungen, das Korruptionsfällen nachgeht.

Das Dezernat schaltete die Staatsanwaltschaft ein, am vergangenen Freitag wurden Haftbefehle gegen die Beschuldigen und Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Davon betroffen waren auch Diensträume des Hamburg Service. In diesem ist seit dem vergangenen Jahr der über die städtischen Kundenzentren in den Bezirken abgewickelte Bürgerservice gebündelt. Die Mitarbeiter kümmern sich unter anderem um die Melde-, Einwohner- und Ausländerangelegenheiten.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Bahn-Sabotage vor Pariser Olympia-Eröffnung lässt zahlreiche Reisende stranden

Am Tag der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Paris haben Sabotage-Akte an Glasfaserkabeln weite Teile des französischen Bahnverkehrs lahmgelegt. Hunderttausende Reisende waren betroffen, unter ihnen auch einige deutsche Olympiateilnehmer, die nicht rechtzeitig zur Eröffnungsfeier anreisen konnten. "Diese Operation wurde vorbereitet und koordiniert, es wurden neuralgische Punkte ins Visier genommen", sagte Premierminister Gabriel Attal am Freitag.

36-Jähriger nahe Rostock tot gefunden - zwei Männer in Untersuchungshaft

In Langhagen in der Nähe von Rostock ist ein 36 Jahre alter Mann tot gefunden worden. Ermittlungen zufolge hatte er eine körperliche Auseinandersetzung mit mehreren anderen Menschen, wie die Polizei in der Stadt in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstagabend mitteilte. Drei Tatverdächtige zwischen 19 und 20 Jahren wurden vorläufig festgenommen.

Zweieinhalb Jahre Haft für Verantwortliche von Zugunglück in Spanien von 2013

Elf Jahre nach einem der schlimmsten Zugunglücke Spaniens mit 80 Toten sind der Zugführer und ein ehemaliger Sicherheitschef wegen fahrlässiger Tötung zu jeweils zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. "Beide Angeklagten haben nach Ansicht der Richterin gegen die durch ihre Stellung auferlegte Sorgfaltspflicht verstoßen", hieß es in dem am Freitag vorgelegten Urteil. Die Männer hätten die Zugreisenden dadurch in Gefahr gebracht.

Mordanklage gegen Jugendliche nach tödlicher Attacke auf junge Ukrainer in Oberhausen

Ein knappes halbes Jahr nach der tödlichen Messerattacke auf zwei junge Ukrainer in Oberhausen hat die Staatsanwaltschaft Essen Anklage gegen vier Jugendliche erhoben. Sie wirft den 14- und 15-Jährigen gemeinschaftlichen zweifachen Mord vor, wie ein Sprecher des Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag sagte. Die beiden 17 und 18 Jahre alten Todesopfer waren ukrainische Nationalbasketballspieler, die 2023 nach Deutschland geflohen waren.