Deutsche Tageszeitung - Tausende Regierungsgegner protestieren in Kroatien gegen Korruption

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Tausende Regierungsgegner protestieren in Kroatien gegen Korruption

BOULEVARD 17.02.2024

Tausende Regierungsgegner protestieren in Kroatien gegen Korruption / Foto: © AFP

Tausende Menschen haben am Samstag in der kroatischen Hauptstadt Zagreb gegen die Regierung protestiert und die Korruption im Land beklagt. Die von mehreren Oppositionsparteien organisierte Demonstration stand unter dem Motto "Es reicht! Neuwahlen jetzt!". Der Vorsitzende der oppositionellen Sozialdemokraten, Pedja Grbin, forderte ein Ende der "Tyrannei, der Lügen und der Korruption".

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Die Demonstranten riefen den konservativen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic zum Rücktritt auf. Die Parlamentswahl in Kroatien muss bis zum 22. September abgehalten werden, ein genauer Termin steht aber noch nicht fest.

Hintergrund der Proteste ist die Ernennung eines neuen Generalstaatsanwalts. Der Posten wurde mit dem Richter Ivan Turudic besetzt, dem Verbindungen zu Korruptionsverdächtigen vorgeworfen werden. Turudic, der von der konservativen Regierung unterstützt wird, weist die Anschuldigungen zurück.

Die Ernennung des neuen Generalstaatsanwalts sei "der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt", sagte die Abgeordnete Sandra Bencic von der Partei Mozemo. "Die Regierung hat keine Legitimität mehr und muss gehen."

(V.Varonivska--DTZ)

Hamburger Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines wird fortgesetzt

In Hamburg wird am Dienstag (09.30 Uhr) der Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines fortgesetzt. Das Gericht könnte über den Antrag der Verteidigung entscheiden, das Verfahren wegen eines gravierenden rechtsstaatlichen Verfahrenshindernisses einzustellen. Zunächst soll laut Gerichtsangaben aber nochmals der Vertreter der Bundesanwaltschaft die Gelegenheit erhalten, auf den Antrag der Verteidigung zu reagieren.

US-Demokraten fordern Sonderermittler zu Trumps Verbindungen zu Epstein

Acht Tage vor den US-Kongresswahlen haben Vertreter der oppositionellen Demokraten die Ernennung eines Sonderermittlers gefordert, um die Verbindungen von Präsident Donald Trump zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu untersuchen. Der Sonderermittler solle nicht nur den Präsidenten, sondern "alle potenziellen Komplizen und Mitverschwörer Epsteins" unter die Lupe nehmen, schrieben die Vertreter der Demokraten im Justizausschuss des Repräsentantenhauses am Montag in einem 53-seitigen Bericht.

Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika

Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus

Nach den gewalttätigen Protesten in Frankreich sollen für den kommenden Samstag angekündigte neue Demonstrationen nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron aus den Innenstädten herausgehalten werden. Der kommende Samstag sei erneut "riskant", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Marseille mit Blick auf die Proteste. Geschäfte sollten geschützt und die "Ruhe" aufrecht erhalten werden. Von den Gewerkschaften angekündigte Protestmärsche sollten daher außerhalb der Stadtzentren stattfinden.

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