Deutsche Tageszeitung - Putin-Gegner Nadeschdin: Antrag gegen Ablehnung bei Präsidentenwahl abgewiesen

Putin-Gegner Nadeschdin: Antrag gegen Ablehnung bei Präsidentenwahl abgewiesen


Putin-Gegner Nadeschdin: Antrag gegen Ablehnung bei Präsidentenwahl abgewiesen
Putin-Gegner Nadeschdin: Antrag gegen Ablehnung bei Präsidentenwahl abgewiesen / Foto: © AFP

Der Putin-Gegner Boris Nadeschdin hat eigenen Angaben zufolge bei dem Versuch, bei der Präsidentschaftswahl in Russland zu kandidieren, eine weitere Niederlage erlitten. "Der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation hat meinen Antrag auf Anfechtung der Verweigerung der Registrierung abgewiesen", erklärte Nadeschdin am Mittwoch in Onlinediensten. Der Oppositionspolitiker kündigte an, die Entscheidung anfechten zu wollen.

Textgröße ändern:

Nadeschdin hat sich für die Beendigung des Konflikts in der Ukraine eingesetzt. Seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl war vor rund zwei Wochen von der russischen Wahlkommission abgewiesen worden. Die Wahlkommission hatte erklärt, es seien "Unregelmäßigkeiten" bei manchen der 105.000 Unterschriften von Unterstützern festgestellt worden.

Nadeschdin ging gegen die Entscheidung vor. Vor der Entscheidung erklärte sein Team, es handele sich bei den angeblichen "Fehlern", die von der Kommission beanstandet wurden, auch um kleine Tippfehler, die bei der Digitalisierung handschriftlich gemachter Angaben entstanden seien.

Bei der Präsidentschaftswahl Mitte März wird ein Sieg von Amtsinhaber Wladimir Putin erwartet. Putin lenkt Russland seit mehr als 20 Jahren als Präsident oder als Ministerpräsident. Bei der Wahl gibt es keine wirkliche Opposition. Ein Großteil der Opposition ist im Gefängnis oder im Exil, in der vergangenen Woche starb der prominente Kreml-Kritiker Alexej Nawalny in Haft.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Hamburger Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines wird fortgesetzt

In Hamburg wird am Dienstag (09.30 Uhr) der Prozess um die Sprengung der Nord-Stream-Gaspipelines fortgesetzt. Das Gericht könnte über den Antrag der Verteidigung entscheiden, das Verfahren wegen eines gravierenden rechtsstaatlichen Verfahrenshindernisses einzustellen. Zunächst soll laut Gerichtsangaben aber nochmals der Vertreter der Bundesanwaltschaft die Gelegenheit erhalten, auf den Antrag der Verteidigung zu reagieren.

US-Demokraten fordern Sonderermittler zu Trumps Verbindungen zu Epstein

Acht Tage vor den US-Kongresswahlen haben Vertreter der oppositionellen Demokraten die Ernennung eines Sonderermittlers gefordert, um die Verbindungen von Präsident Donald Trump zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein zu untersuchen. Der Sonderermittler solle nicht nur den Präsidenten, sondern "alle potenziellen Komplizen und Mitverschwörer Epsteins" unter die Lupe nehmen, schrieben die Vertreter der Demokraten im Justizausschuss des Repräsentantenhauses am Montag in einem 53-seitigen Bericht.

Vatikan: Papst Leo XIV. reist trotz Krebsoperation nach Südamerika

Der Vatikan hat die geplante Südamerika-Reise von Papst Leo XIV. knapp zwei Wochen nach dessen Lungenkrebsoperation offiziell bestätigt. Der 71-Jährige werde vom 6. bis zum 17. November wie geplant Uruguay, Argentinien und Peru besuchen, erklärte das vatikanische Presseamt am Montag. Die Genesung des katholischen Kirchenoberhaupts schreite weiter voran.

Macron sieht weiteren "riskanten" Protest-Samstag voraus

Nach den gewalttätigen Protesten in Frankreich sollen für den kommenden Samstag angekündigte neue Demonstrationen nach den Worten von Präsident Emmanuel Macron aus den Innenstädten herausgehalten werden. Der kommende Samstag sei erneut "riskant", sagte Macron am Montag bei einem Besuch in Marseille mit Blick auf die Proteste. Geschäfte sollten geschützt und die "Ruhe" aufrecht erhalten werden. Von den Gewerkschaften angekündigte Protestmärsche sollten daher außerhalb der Stadtzentren stattfinden.

Textgröße ändern: