Gericht verbietet Berliner Polizist Auftritt als "Officer" in sozialen Medien

Deutsche Tageszeitung - Gericht verbietet Berliner Polizist Auftritt als "Officer" in sozialen Medien

Gericht verbietet Berliner Polizist Auftritt als "Officer" in sozialen Medien / Foto: © AFP/Archiv

Das Verwaltungsgericht Berlin hat einem Polizisten verboten, in den sozialen Medien als "Officer" aufzutreten. Seine derartige Nebentätigkeit bleibe verboten, sagte ein Gerichtssprecher am Montag. Das Gericht wies demnach eine Klage des Manns ab. Zuvor hatte es bereits im Februar 2023 in einer Eilentscheidung ein vorläufiges Verbot erlassen.

Textgröße ändern:

Der Hauptkommissar betrieb auf Tiktok ein Profil mit Polizeibezug. Dort führte er ein Interview mit einem prominenten Clanmitglied und duzte seinen Interviewpartner. Das Land verbot ihm daraufhin, in den sozialen Netzwerken eine Nebentätigkeit mit Polizeibezug auszuüben, und forderte die Löschung seiner Beiträge und seines Profilnamens.

Diese Entscheidung bestätigte das Verwaltungsgericht nun. Die Nebentätigkeit verletze seine Dienstpflicht, entschieden die Richter nach Angaben des Sprechers. Auch das Interview mit dem Clanmitglied sei ein Verstoß. Sein Auftreten in den sozialen Medien wirke wie eine offizielle Öffentlichkeitsarbeit, die aber nur der Polizei zustehe.

(M.Travkina--DTZ)

Geplante Jugendproteste: Innenpolitiker warnen vor Gewalt und Unterwanderung

Vor den geplanten bundesweiten Jugendprotesten am kommenden Samstag warnen Innenpolitiker von Union und SPD vor der Unterwanderung durch extremistische Kräfte. Sie verwiesen am Montag auf die teils gewaltsamen Proteste in Frankreich und anderen europäischen Ländern. Grüne und Linke hoben die legitimen Anliegen junger Menschen hervor und forderten mehr demokratische Teilhabe.

Kreuzfahrt nach Kollision in Bremerhaven abgesagt - Sturmflutwarnung für Nordseeküste

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven während eines Sturms fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit mehr als 2400 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg mit. Unterdessen gab das Bundesamt für Schifffahrt und Hydrographie (BSH) eine Sturmflutwarnung für die Nordseeküste am Montagmittag heraus.

Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat einen aus Berlin stammenden mutmaßlichen Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festnehmen lassen. Joshua W. sei am Freitagabend bei seiner Rückkehr nach Deutschland am Frankfurter Flughafen festgenommen worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Karlsruhe mit. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.

Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit insgesamt 2428 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Schiff müsse in einer Werft repariert werden.