Justizminister Buschmann begrüßt Bundesrats-Entscheidug für Cannabis-Legalisierung

Deutsche Tageszeitung - Justizminister Buschmann begrüßt Bundesrats-Entscheidug für Cannabis-Legalisierung

Justizminister Buschmann begrüßt Bundesrats-Entscheidug für Cannabis-Legalisierung / Foto: © AFP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Zustimmung des Bundesrats zur Teil-Legalisierung von Cannabis begrüßt. "Der bisherige rein repressive Umgang mit Cannabis war offensichtlich gescheitert. Blühende Schwarzmärkte und Menschen, die in die Kriminalität gedrängt wurden, waren das Ergebnis", sagte Buschmann am Freitag den Funke-Zeitungen. "Es war an der Zeit, zu einer neuen Drogenpolitik zu kommen."

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Der Minister betonte, dass mit den neuen Regeln "Realismus und Prävention" verbunden würden, "eben ohne die Risiken von Cannabis zu verharmlosen". Er sei sicher, "dass die neuen Regeln auch schon bald zu einer Entlastung für unsere Justiz führen werden", so Buschmann.

Der Bundesrat hatte am Freitag das Gesetz gebilligt. Vor der Abstimmung warnten Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Bundesländer zwar eindringlich vor negativen Folgen des Gesetzes - eine Mehrheit für die Anrufung des Vermittlungsausschusses kam in der Abstimmung aber nicht zustande. Ein Vermittlungsverfahren zwischen Bund und Ländern hätte das Inkrafttreten des Gesetzes verzögert. Nun kann es zum 1. April in Kraft treten.

(L.Møller--DTZ)

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Mutmaßlicher IS-Anhänger am Frankfurter Flughafen festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat einen aus Berlin stammenden mutmaßlichen Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festnehmen lassen. Joshua W. sei am Freitagabend bei seiner Rückkehr nach Deutschland am Frankfurter Flughafen festgenommen worden, teilte die Ermittlungsbehörde am Montag in Karlsruhe mit. Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs habe den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet.

Nach Kollision in Bremerhaven: Kreuzfahrt für rund 2400 Passagiere abgesagt

Nach der Kollision eines Kreuzfahrtschiffes beim Auslaufen in Bremerhaven fällt die geplante Reise aus. Die Fahrt von "Mein Schiff 3" mit insgesamt 2428 Gästen an Bord auf die Kanaren sei angesichts der Schäden abgesagt worden, teilte der Veranstalter TUI Cruises am Montag in Hamburg der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Schiff müsse in einer Werft repariert werden.

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