Deutsche Tageszeitung - Polens Parlament debattiert über Liberalisierung des Abtreibungsrechts

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Polens Parlament debattiert über Liberalisierung des Abtreibungsrechts

BOULEVARD 11.04.2024

Polens Parlament debattiert über Liberalisierung des Abtreibungsrechts / Foto: © AFP

In Polen steht eine Entscheidung zur Legalisierung von Abtreibung an. Die Abgeordneten debattieren am Donnerstagnachmittag über mehrere Gesetzentwürfe. Sie müssen entscheiden, ob das bis auf wenige Ausnahmen geltende Verbot gelockert und Schwangerschaftsabbrüche künftig bis zur zwölften Woche möglich sein sollen.

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Die Abstimmung wurde für Freitag angesetzt. Ob der seit Oktober amtierende Ministerpräsident Donald Tusk sein Wahlversprechen für die Abschaffung des Verbots einlösen kann, ist fraglich. Seine liberal-konservative Bürgerplattform regiert zusammen mit linken Parteien und dem Mitte-Bündnis Dritter Weg. Da einige Abgeordnete der Gruppierung bereits ankündigten, gegen die Legalisierungspläne zu stimmen, ist eine Mehrheit für Tusks Pläne nicht sicher.

Polens vorherige national-konservative Regierung hatte die Abtreibungsgesetze verschärft. Das mehrheitlich katholische Land hat eine der restriktivsten Regelungen in Europa. Frauen in Polen dürfen ihre Schwangerschaft nur vorzeitig beenden, wenn diese aus einer Vergewaltigung oder Inzest resultiert oder wenn ihr Leben oder ihre Gesundheit gefährdet ist.

(M.Dorokhin--DTZ)

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