Kommission stellt Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor

Deutsche Tageszeitung - Kommission stellt Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor

Kommission stellt Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Eine von der Ampel-Koalition eingesetzte Kommission stellt am Montag (09.00 Uhr) in Berlin ihre Empfehlungen zur Reform des Abtreibungsrechts vor. Die "Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin" war im vergangenen Jahr beauftragt worden, neue Regeln zu Abtreibung, Eizellenspende und Leihmutterschaft zu prüfen. Dem Gremium gehören 18 Expertinnen und Experten aus unter anderem Medizin, Psychologie und Soziologie an.

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Nach der Vorstellung des Abschlussberichts sind Statements von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) geplant (13.00 Uhr). Nach Paragraf 218 des Strafgesetzbuchs ist ein Schwangerschaftsabbruch im Grundsatz in Deutschland verboten. Er bleibt jedoch in bestimmten Fällen straffrei. Nach Medienberichten wird im Abschlussbericht eine grundsätzliche Legalisierung von Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen der Schwangerschaft empfohlen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

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