Deutsche Tageszeitung - Gaspipeline für LNG-Terminal: Bundesverwaltungsgericht urteilt kommende Woche

Gaspipeline für LNG-Terminal: Bundesverwaltungsgericht urteilt kommende Woche


Gaspipeline für LNG-Terminal: Bundesverwaltungsgericht urteilt kommende Woche
Gaspipeline für LNG-Terminal: Bundesverwaltungsgericht urteilt kommende Woche / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will kommende Woche über die Gaspipeline vom Rügener Hafen Mukran nach Lubmin urteilen. Es setzte am Donnerstag den Termin für die Verkündung einer Entscheidung auf den 25. April fest, nachdem es zuvor mehrere Stunden lang über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Naturschutzbunds Mecklenburg-Vorpommern gegen den Betrieb der sogenannten Ostsee-Anbindungsleitung verhandelt hatte. (Az. 7 A 9.23 u.a.)

Textgröße ändern:

Mit der Pipeline sollen zwei Flüssiggas-Terminals an das bestehende Gasfernleitungsnetz angebunden werden. Die Umweltverbände wenden sich konkret gegen den Planfeststellungsbeschluss. Eilanträge, die auf einen Baustopp abzielten, waren zuvor vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert, unter anderem wegen der Mangellage am Gasmarkt.

Kommende Woche Donnerstag soll nun abschließend entschieden werden. Die Betriebsgenehmigung für das Terminal selbst war vergangene Woche erteilt worden, auch dagegen wollen die Umweltschützer sowie die Nachbargemeinde Binz gerichtlich vorgehen.

(M.Travkina--DTZ)

Empfohlen

Rassistischer Angriff in Pariser Vorstadt: Psychisch kranker Täter stand unter Drogen

Der Angreifer, der in zwei Pariser Vorstädten aus mutmaßlich rassistischen Motiven einen Menschen getötet und fünf weitere verletzt hat, leidet offenbar an Schizophrenie und stand während der Tat unter Drogeneinfluss. Nachdem der Polizeigewahrsam des 39-jährigen Kevin T. am Samstag aufgehoben worden war, wurde er am Sonntag in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. In einem Trauermarsch gedachten hunderte Angehörige und Unterstützer des 26-jährigen afrikanischstämmigen Todesopfers.

Migrationskommissar Brunner will Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen

EU-Migrationskommissar Magnus Brunner will die europäische Grenzschutzagentur Frontex zur "zentralen EU-Abschiebeagentur" machen. "Wir werden am Dienstag einen Gesetzesvorschlag präsentieren, um Frontex breiter und stärker aufzustellen", erklärte Brunner am Sonntag. "Wer kein Recht hat, in der EU zu bleiben, muss sie auch tatsächlich verlassen", fügte er hinzu. Die "europäische Migrationswende" werde "konsequent" fortgesetzt.

Erste Herbststürme sorgen für Schäden: Tausende Haushalte in Freiburg ohne Strom

Die ersten Herbststürme sind am Wochenende über Deutschland gezogen und haben für Schäden gesorgt. In Freiburg und Umgebung fiel am Sonntag aufgrund von Unwetterschäden in rund zehntausend Haushalten stundenlang der Strom aus, wie der Versorger Badenova mitteilte. Insbesondere im Westen des Landes meldeten die Feuerwehren Einsätze unter anderem wegen umgestürzter Bäume. Laut Wetterdienst drohten bis Sonntagabend lokale Sturmböen, an der Nordsee und in Höhenlagen Orkan.

60-Jähriger bei antisemitischem Angriff in Berlin verletzt

Ein Unbekannter soll einen Mann in Berlin-Schöneberg nach der Frage nach dessen jüdischer Identität beleidigt und niedergeschlagen haben. Der Staatsschutz ermittelt.

Textgröße ändern: