Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris

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Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris

BOULEVARD 03.05.2024

Von der Leyen trifft Xi und Macron am Montag in Paris / Foto: © POOL/AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag nach Paris. Sie nimmt dort an einem Dreiertreffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping teil, wie eine Kommissionssprecherin am Freitag in Brüssel bestätigte.

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Im April 2023 hatten Macron und von der Leyen den chinesischen Präsidenten Xi in Peking getroffen. Dabei war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ein zentrales Thema. Von der Leyen rief China dazu auf, keine Waffen direkt oder indirekt an Russland zu liefern.

Europäische Exporte sollen nach Brüsseler Vorstellungen stärker kontrolliert werden, damit militärisch nutzbare Technologien nicht über China nach Russland gelangen. Darüber hinaus will sich die EU bei wichtigen Rohstoffen oder Halbleitern unabhängiger von China machen.

Im September hatte von der Leyen zudem eine Wettbewerbsuntersuchung gegen China wegen womöglich marktverzerrender Subventionen für Elektroautos angekündigt. Die Weltmärkte würden von "billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt", sagte sie zur Begründung. Ein Kommissionssprecher sagte dazu am Freitag, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Sollte sie ergeben, dass Peking gegen internationales Handelsrecht verstößt, könnte Brüssel Strafzölle auf chinesische Fahrzeuge erheben.

(L.Møller--DTZ)

US-Richter ordnet Freilassung von pro-palästinensischem Aktivisten an

Ein US-Richer hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump angewiesen, den seit März in Abschiebehaft sitzenden Studenten und pro-palästinensischen Aktivisten Mahmoud Khalil freizulassen. Bezirksrichter Michael Farbiarz ordnete am Freitag Khalils Freilassung gegen Kaution an, sodass der Aktivist während seines Ausweisungsverfahrens nach New York zurückkehren darf. "Nach mehr als drei Monaten können wir endlich aufatmen und wissen, dass Mahmoud auf dem Weg nach Hause ist", erklärte seine Ehefrau, die US-Bürgerin Noor Abdalla.

Abschuss von Goldschakal auf Sylt erneut vorerst untersagt

Der Abschuss eines wilden Goldschakals auf der Nordseeinsel Sylt, der für die Tötung von fast 80 Lämmern verantwortlich gemacht wird, ist erneut vorerst untersagt worden. Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) erließ auf eine Beschwerde einer Umweltvereinigung hin am Freitag einen sogenannten Hängebeschluss. (Az. 5 MB 8/25)

Vor Sizilien gesunkene Luxusjacht "Bayesian" vom Meeresgrund geborgen

Zehn Monate nach dem Untergang der Luxusjacht "Bayesian" vor der Küste Siziliens haben Spezialkräfte das Wrack an die Meeresoberfläche gehievt. Das Schiff sei mit Hilfe eines Spezialkrans geborgen worden, berichtete am Freitag ein AFP-Reporter vor Ort. Es hatte etwa 50 Meter unter der Meeresoberfläche auf Grund gelegen. Für die Bergung wurde zuvor der Mast der Jacht gekappt, der mit 72 Metern außergewöhnlich hoch war.

Britisches Unterhaus stimmt für Legalisierung von Sterbehilfe

Das britische Unterhaus hat einen Gesetzesentwurf zur Legalisierung von Sterbehilfe verabschiedet. Bei der Abstimmung am Freitag in London votierten 314 Abgeordnete für das umstrittene Vorhaben und 291 dagegen. Der Gesetzentwurf sieht vor, Sterbehilfe für unheilbar kranke Erwachsene in England und Wales unter bestimmten Bedingungen zu erlauben.

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