Deutsche Tageszeitung - Kabinett will neue Bundesdatenschutzbeauftragte vorschlagen

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Kabinett will neue Bundesdatenschutzbeauftragte vorschlagen

BOULEVARD 08.05.2024

Kabinett will neue Bundesdatenschutzbeauftragte vorschlagen / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett will in seiner Sitzung am Mittwoch einen Vorschlag für die neue Bundesdatenschutzbeauftragte beschließen. Die Ampel-Fraktionen hatten sich für das Amt im April auf die Zivilrechtsprofessorin Louisa Specht-Riemenschneider verständigt. Die 39-jährige, die danach noch vom Bundestag gewählt werden müsste, würde damit die zweite Frau in diesem Amt und zugleich die jüngste Amtsinhaberin.

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Specht-Riemenschneider, die laut Medienberichten vor allem von FDP und Grünen unterstützt wird, gilt als Expertin für Urheber- und Datenrecht sowie informationelle Selbstbestimmung. Sie löst den SPD-Politiker Ulrich Kelber ab, dessen Amtszeit als Datenschutzbeauftragter bereits zum Jahresbeginn ausgelaufen war. Thema im Kabinett ist zudem der Berufsbildungsbericht der Regierung.

(B.Izyumov--DTZ)

Tansanias inhaftierter Oppositionsführer Lissu kündigt Hungerstreik an

Tansanias inhaftierter Oppositionsführer Tundu Lissu plant ab Montag einen Hungerstreik. "Da die Gefängnisverwaltung gerichtliche Anordnungen offen missachtet, hat unser Vorsitzender Lissu begründete Angst um sein Leben und seine persönliche Sicherheit", sagte der Generalsekretär von Lissus Partei Chadema, John Mnyika, bei einer Pressekonferenz am Samstag. "Er stellt infrage, ob man Nahrung trauen kann, die von Beamten ausgegeben wird, die wissentlich das Gesetz brechen", fügte er hinzu.

Sturm und Orkan über Deutschland - Weitere Feuerwehreinsätze im Westen

Ausläufer der ersten Wintersturmtiefs über dem Atlantik fegen weiterhin über Deutschland. Am Sonntag war an der Nordsee sowie in höheren Lagen mit starkem Sturm oder Orkan zu rechnen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach mitteilte. Dort drohten Windgeschwindigkeiten von mehr als 100 Stundenkilometern, anderswo war den Meteorologen zufolge vielerorts mit Sturmböen bis 85 Stundenkilometer zu rechnen.

Brand in Kehlsteinhaus an Obersalzberg seit Samstagabend abgelöscht

Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag auf das Kehlsteinhaus im früheren Nazi-Sperrgebiet Obersalzberg in Berchtesgaden ist das Feuer seit Samstagabend gelöscht. Eventuell seien allerdings weitere kleinere Nachlöscheinsätze nötig, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums im bayerischen Rosenheim am Sonntag. An dem in rund 1800 Metern Höhe gelegenen Brandort war weiterhin mit Sturmböen zu rechnen, die Glutnester anfachen könnten. Das Feuer war am Freitagabend ausgebrochen.

Tödliche Attacke in Pariser Vorstadt: Hitlers "Mein Kampf" bei Angreifer gefunden

Nach dem offenbar rassistisch motivierten Anschlag im Großraum Paris mit einem Toten und fünf Verletzten haben die Ermittler in der Wohnung des mutmaßlichen Angreifers eine Ausgabe von Adolf Hitlers "Mein Kampf" gefunden. Das Buch sei bei einer Durchsuchung der Wohnung im westlich von Paris gelegenen Plaisir entdeckt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Samstag aus Ermittlerkreisen. Gefunden wurden außerdem eine Bibel und ein Koran.

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