Menschenrechtsgerichtshof weist Klage aus Belgien gegen Kopftuchverbot ab

Deutsche Tageszeitung - Menschenrechtsgerichtshof weist Klage aus Belgien gegen Kopftuchverbot ab

Menschenrechtsgerichtshof weist Klage aus Belgien gegen Kopftuchverbot ab / Foto: © BELGA/AFP/Archiv

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat eine Klage dreier Musliminnen gegen das Kopftuchverbot an belgischen Schulen abgewiesen. Das Konzept der Neutralität im Schulunterricht, das dem Verbot des Tragens sichtbarer religiöser Zeichen zugrunde liegt, bedeute keinen Verstoß gegen das Recht auf Religionsfreiheit, hieß es in der am Donnerstag veröffentlichten Begründung.

Anzeige

Textgröße ändern:

Die Richter verwiesen darauf, dass das Verbot nicht nur von Musliminnen getragene Kopftücher, sondern alle sichtbaren Zeichen der Religionszugehörigkeit betreffe. Die Einschränkung könne daher als "verhältnismäßig" angesehen werden, da sie das Ziel habe, die Rechte und Freiheiten anderer zu schützen, und die öffentliche Ordnung zu wahren, urteilten die Richter.

Die drei Belgierinnen im Alter zwischen 20 und 23 Jahren hatten geklagt, dass sie in der Sekundarstufe kein Kopftuch tragen durften, mit Ausnahme des Religionsunterrichtes. In der Flämischen Gemeinschaft Belgiens sind sichtbare Zeiten der Religionszugehörigkeit an öffentlichen Schulen seit 2009 verboten.

In Deutschland hatte das Bundesverfassungsgericht 2015 geurteilt, dass ein pauschales Kopftuchverbot nicht mit der im Grundgesetz verankerten Religionsfreiheit vereinbar sei. In Frankreich wurde das Tragen sichtbarer religiöser Zeichen in Schulen bereits 2003 verboten. Im vergangenen Jahr wurde in Frankreich auch das Tragen von Abajas verboten, bodenlangen Mänteln, die von manchen Musliminnen getragen werden.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Immer mehr Nichtschwimmer: Bademeister warnen vor Badeunfällen im Sommer

Angesichts einer steigenden Zahl von Nichtschwimmern in Deutschland hat der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister, Peter Harzheim, vor weiteren Todesopfern durch Ertrinken in diesem Sommer gewarnt. "Mir treibt es die Sorgenfalten auf die Stirn, wenn jetzt viele an die Seen gehen, die nicht gut genug schwimmen können", sagte Harzheim der "Rheinischen Post" (Mittwoch). Vor allem an Badeseen und Flüssen sei die Gefahr größer, "dass etwas passiert, wenn man kein guter Schwimmer ist", fügte er hinzu.

Drogenbeauftragter will strengere Alkoholregeln und neues Schulfach Gesundheit

Der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck, hat sich für strengere Alkoholregeln für Minderjährige ausgesprochen. "Erstmal muss das begleitete Trinken ab 14 weg, weil es für Kinder und Jugendliche schädlich ist", sagte der CDU-Politiker im Interview mit den Zeitungen der Ippen-Mediengruppe (Mittwochsausgabe). Streeck schlug die Einführung eines Schulfachs "Gesundheit" vor, um unter anderem über die Gefahren des Alkohols aufzuklären.

Wohl ältester Marathon-Läufer der Welt mit 114 Jahren in Indien überfahren

Er galt als ältester Marathon-Läufer der Welt, nun ist der als "Turban-Tornado" bekannte Inder Fauja Singh im Alter von 114 Jahren bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Singh sei am Montag beim Überqueren einer Straße in seinem Heimatbezirk Jalandhar überfahren worden, teilte sein Biograf Khushwant Singh am Dienstag im Onlinedienst X mit. "Mein Turban-Tornado ist nicht mehr", schrieb die Biograf. "Ruhe in Frieden, mein lieber Fauja."

Geldstrafe von 3600 Euro für Beleidigung von Kommunalpolitiker in Hamburg

Das Landgericht Hamburg hat einen Mann wegen der Beleidigung eines SPD-Politikers zu einer Geldstrafe von 3600 Euro verurteilt. Seine Berufung gegen das Urteil eines Amtsgerichts wurde ansonsten verworfen, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Das Opfer war für die Bezirkswahl in Hamburg-Hamm für die SPD angetreten. Am Tatabend im Juni 2024 zeigte der nun Verurteilte dem Mann den ausgestreckten Mittelfinger.

Anzeige