Mannheim, EM, Hochwasser: Scholz gibt Regierungserklärung zur Sicherheitslage

Deutsche Tageszeitung - Mannheim, EM, Hochwasser: Scholz gibt Regierungserklärung zur Sicherheitslage

Mannheim, EM, Hochwasser: Scholz gibt Regierungserklärung zur Sicherheitslage / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung geben. Darin soll es vor dem Hintergrund der kommende Woche beginnenden Fußball-Europameisterschaft in Deutschland und des tödlichen Angriffs von Mannheim um die aktuelle Sicherheitslage gehen, bestätigte ein Sprecher der SPD-Fraktion. Scholz soll demnach auch über die aktuelle Hochwassersituation sprechen.

Textgröße ändern:

Angesetzt ist die 20-minütige Regierungserklärung laut Bundestagspressestelle für 9.00 Uhr. Anschließend soll demnach es eine rund 90-minütige Debatte geben.

"Der Bundeskanzler wird in seiner Regierungserklärung die richtigen Worte zur aktuellen Sicherheitslage finden", betonte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast. Für die Union sollen in der Aussprache dem Vernehmen nach insbesondere Fraktionschef Friedrich Merz (CDU), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sowie Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sprechen.

Die CDU/CSU-Fraktion hatte zunächst eine Aktuelle Stunde am Mittwoch im Bundestag zu Konsequenzen aus der Tat in Mannheim beantragt. Sie zog den Antrag mit Blick auf die Debatte zur Regierungserklärung aber wieder zurück.

Bei der Tat in Mannheim hatte ein 25-Jähriger aus Afghanistan am Freitag Mitglieder der islamkritischen Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Messer angegriffen. Ein Polizist wurde dabei schwer verletzt und starb am Sonntag.

(Y.Leyard--DTZ)

Bewaffneter tötet zwei Menschen an US-Eliteuniversität

An einer Eliteuniversität im US-Bundesstaat Rhode Island hat ein Bewaffneter zwei Menschen getötet. Neun weitere Menschen seien bei dem Angriff an der Brown University am Samstag schwer verletzt worden, teilte der Bürgermeister der Stadt Providence, Brett Smiley, mit. Der Täter konnte zunächst nicht gefasst werden. Auf dem Campus wurde eine Ausgangssperre verhängt.

Fünf Festnahmen wegen Anschlagsplänen auf Weihnachtsmarkt in Bayern

In Bayern sind wegen der mutmaßlichen Planung eines islamistischen Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt fünf Männer festgenommen worden. Wie die Generalstaatsanwaltschaft München und die Polizei am späten Samstagabend mitteilten, wurde mit den Festnahmen ein "möglicher Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt im Raum Dingolfing-Landau" in Niederbayern verhindert.

Merz: Freilassung politischer Gefangener in Belarus "erfüllt mich mit Freude"

Die Bundesregierung hat mit Freude und Erleichterung auf die Freilassung von mehr als 120 politischen Gefangenen in Belarus reagiert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erklärte am Samstagabend im Onlinedienst X, die Nachricht aus Belarus erfülle ihn "mit Freude". Die Freilassung von Maria Kolesnikowa, Ales Bjaljazki und weiterer politischer Gefangener sei "überfällig und ein Erfolg der mutigen für Freiheit und Bürgerrechte kämpfenden Zivilgesellschaft". Deutschland stehe "an ihrer Seite", versicherte Merz.

Londoner Polizei: Keine Ermittlungen gegen Andrew wegen Vorwürfen von Giuffre

Die Londoner Polizei wird nach eigenen Angaben keine Ermittlungen gegen Andrew Mountbatten-Windsor einleiten wegen des Vorwurfs, er habe seine Leibwächter auf Virginia Giuffre angesetzt, um Nachforschungen anzustellen. Eine Untersuchung habe keine "Hinweise auf strafbare Handlungen oder Fehlverhalten" ergeben, weshalb die Polizei keine weiteren Maßnahmen ergreifen werde, erklärte die leitende Polizeibeamtin Ella Marriott am Samstag.