Kabinett entscheidet über Gesetz gegen sexualisierte Gewalt an Kindern

Deutsche Tageszeitung - Kabinett entscheidet über Gesetz gegen sexualisierte Gewalt an Kindern

Kabinett entscheidet über Gesetz gegen sexualisierte Gewalt an Kindern / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Dabei soll das Amt der Missbrauchsbeauftragten gesetzlich verankert werden. Sie soll in Zukunft jährlich einer Berichtspflicht an den Bundestag unterliegen. Zudem sollen ein Arbeitsstab, ein Betroffenenrat und eine unabhängige Aufarbeitungskommission eingerichtet werden.

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Mit dem Gesetz will die Bundesregierung auch die Interessen der Betroffenen stärker in den Blick nehmen: Sie sollen unter anderem ein Recht auf Zugang zu ihren Akten beim Jugendamt bekommen - dies war ihnen bislang verwehrt. Weiteres Thema im Kabinett ist eine ergänzende Verordnung zum Bürokratieentlastungsgesetz.

(V.Varonivska--DTZ)

Nach Druck in Epstein-Affäre: Trump versucht den Befreiungsschlag

In der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein versucht der unter Druck geratene US-Präsident Donald Trump einen Befreiungsschlag: Trump stellte seinen Anhängern am Donnerstag (Ortszeit) die Offenlegung juristischer Dokumente in dem Fall in Aussicht. Zudem kündigte er eine Klage gegen das "Wall Street Journal" an. Die Zeitung berichtet, Trump habe in einem Brief an Epstein über ein gemeinsames "Geheimnis" gesprochen.

Französischer Ex-Fußballer Platini verjagt Einbrecher aus Villa in Südfrankreich

Der ehemalige französische Fußballstar Michel Platini hat nach Angaben aus Ermittlerkreisen einen Einbrecher auf frischer Tat ertappt und aus seiner Villa im südfranzösischen Cassis verjagt. Demnach bemerkte Platini am Freitagmorgen im Garten seines Grundstücks einen Mann mit einer schwarzen Maske. Dieser floh mit mehreren Trophäen und Medaillen der 70-jährigen Fußballlegende.

Oberstes Gericht: Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss Fußfessel tragen

Der wegen eines Putschversuches angeklagte ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro muss auf Anordnung des Obersten Gerichts fortan eine elektronische Fußfessel tragen. Bolsonaro und sein Sohn Eduardo stünden im Verdacht, zu "feindlichen Akten" gegen Brasilien aufzuhetzen, erklärte Richter Alexandre de Moraes am Freitag kurz vor Abschluss des Prozesses. Bolsonaro bezeichnete die Fußfesselpflicht als "größte Demütigung".

75 Jahre Zentralrat der Juden: Weimer und Kirche warnen vor Antisemitismus

Angesichts des 75. Gründungsjubiläums des Zentralrats der Juden hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Organisation als "unersetzliche" Stimme der demokratischen Zivilgesellschaft gewürdigt. Die Gründung des Zentralrats "im Land der Täter" sei ein "Wunder der deutschen Geschichte" und ein Geschenk, das verpflichte, erklärte Weimer am Freitag. Er warnte vor diesem Hintergrund vor einem aufstrebenden Antisemitismus, den es zu bekämpfen gelte.