Deutsche Tageszeitung - Habeck stellt mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten

Wetter - Berlin 11°C

Habeck stellt mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten

BOULEVARD 30.07.2024

Habeck stellt mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten / Foto: © AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seit April 2023 mehr als 700 Strafanzeigen wegen Hasskommentaren gestellt. "Dabei geht es um extreme Fälle von Beleidigungen, Hass, Gewaltandrohungen bis hin zu Todesdrohungen", teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. Der Großteil laufe über sein Bundestagsbüro. Zuerst hatte die "Welt" berichtet.

Textgröße ändern:

Habeck greife bei den Anzeigen auf spezialisierte Kanzleien zurück, erklärte das Ministerium. "Wenn Robert Habeck die Fälle zur Anzeige bringt, unterstützt die Rechtsanwaltskanzlei ihn dabei, seine Rechte geltend zu machen." Dazu zählten das Recht auf Löschung des strafrechtlich relevanten Kommentars, die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung einer Geldentschädigung. Etwaige Geldentschädigungen spende Habeck - abzüglich der entstehenden Kosten - an eine gemeinnützige Organisation, die sich für Zivilcourage im Netz engagiert.

Habeck erklärte, dass Hass im Netz den politischen Diskurs vergifte. "Er soll einschüchtern und schafft eine Atmosphäre der Angst. Er greift die Grundlagen einer freien demokratischen Debatte an – und damit unserer Demokratie." Im schlimmsten Fall komme es zu physischer Gewalt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität wird."

(N.Loginovsky--DTZ)

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Viele Opfer nach Einsturz von mehrstöckigem Gebäude in Nairobi befürchtet

Nach dem Einsturz eines im Bau befindlichen mehrstöckigen Gebäudes in Kenias Hauptstadt Nairobi werden mehrere Todesopfer befürchtet. Das Unglück habe sich am Freitag in dem Stadtteil Eastleigh ereignet, teilte das Rote Kreuz im Onlinedienst X mit. Örtliche Medien berichteten von möglichen Opfern unter den Trümmern. Auf Bildern vom Unglücksort war eine große Menschenmenge zu sehen. Örtlichen Medien zufolge kam es nach dem Einsturz zu Plünderungen.

Anklage in Rheinland-Pfalz: Bürgermeister soll Beamtem keine Aufgaben gegeben haben

Weil er einem Beamten über Jahre hinweg trotz voller Bezüge keine Arbeitsaufträge gegeben haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen einen ehemaligen Verbandsbürgermeister aus Rheinland-Pfalz erhoben. Ihm wird Untreue im besonders schweren Fall vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. In dem Zusammenhang erhob sie eine weitere Anklage gegen einen zwischenzeitlich suspendierten leitenden Beamten der Verbandsgemeinde wegen Untreue.

Bilder von Kindesmissbrauch: Meghan "zutiefst verstört" über Vorwürfe gegen ihren Vater

Meghan Markle, Ehefrau des britischen Prinzen Harry, hat sich erschüttert über Kinderpornografie-Vorwürfe gegen ihren Vater geäußert und zugleich eingeräumt, dass sie seit Jahren von dem Verdacht weiß. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung äußerte sich die 45-jährige frühere US-Schauspielerin "zutiefst verstört" über die Vorwürfe, die britische Medien zuvor öffentlich gemacht hatten. Nachdem sie 2018 von derartigen Anschuldigungen erfahren habe, habe sie einen Kontakt zwischen ihren Kindern und ihrem Vater verhindert.

Textgröße ändern: