Verfassungsgericht in Thailand enthebt Regierungschef Srettha seines Amtes

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsgericht in Thailand enthebt Regierungschef Srettha seines Amtes

Verfassungsgericht in Thailand enthebt Regierungschef Srettha seines Amtes / Foto: © AFP/Archiv

Wegen der Ernennung eines vorbestraften Politikers zum Minister hat das Verfassungsgericht in Thailand Regierungschef Srettha Thavisin seines Amtes enthoben. Das Urteil sei mit fünf zu vier Stimmen gefallen, teilte Richter Punya Udchachon am Mittwoch mit. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, mit der Ernennung gegen allgemeine ethische Grundsätze verstoßen zu haben. Srettha erklärte, das Gerichtsurteil "respektieren" zu wollen.

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Nach Angaben von Richter Punya musste Srettha von der Verurteilung des Anwalts Pichit Chuenban im Jahr 2008 gewusst haben muss, als er ihn in sein Kabinett berief. Nach Ansicht des Gerichts habe der Regierungschef bei der Ernennung dieses Ministers "keine Ehrlichkeit" gezeigt. Das Verfahren gegen Srettha war von einer Gruppe ehemaliger Senatoren angestrengt worden.

Srettha verlässt sein Amt nach weniger als einem Jahr an der Spitze der Regierung. Damit ist er der dritte Regierungschef der Pheu-Thai-Partei, der vom Verfassungsgericht des Amtes enthoben wird. Durch das Gerichtsurteil wird nicht nur Srettha, sondern auch sein gesamtes Kabinett entlassen. Nun muss das Parlament zusammentreten, um einen neuen Regierungschef zu wählen.

(N.Loginovsky--DTZ)

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