Deutsche Tageszeitung - AfD scheitert mit Beschwerden gegen Bremer Bürgerschaftswahl

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AfD scheitert mit Beschwerden gegen Bremer Bürgerschaftswahl

BOULEVARD 16.08.2024

AfD scheitert mit Beschwerden gegen Bremer Bürgerschaftswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD in Bremen ist mit Beschwerden gegen die Bürgerschaftswahl vom Mai 2023 gescheitert. Der Staatsgerichtshof wies die Beschwerden am Freitag zurück. Die AfD war nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen worden, weil sie zwei konkurrierende Kandidatenlisten eingereicht hatte, was nicht erlaubt ist.

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Der AfD-Landesverband und einzelne Bewerber aus Bremen und Bremerhaven zogen vor Gericht. Im Dezember hatte bereits das Bremer Wahlprüfungsgericht Einsprüche gegen die Bürgerschaftswahl zurückgewiesen. Nun entschied auch der Staatsgerichtshof gegen die AfD. Aus der Wahl im Mai 2023 war die SPD als Siegerin hervorgegangen. Sie regiert in Bremen zusammen mit Grünen und Linken.

(O.Zhukova--DTZ)

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Vermeintlichen Nebenbuhler erstochen: 23-jähriger Berliner wegen Mordes verurteilt

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Vor einem Wohnhaus in Osnabrück sind zwei Menschen durch Schüsse tödlich verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen erschoss ein Mann am Montagmittag eine Frau und sich selbst, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der niedersächsischen Stadt mitteilten.

Überdosierte Medikamente für Senioren: Haft für vier Pflegekräfte in Bayern

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