Faeser nach Anschlag in Solingen: Islamismus "mit aller notwendigen Härte" bekämpfen

Deutsche Tageszeitung - Faeser nach Anschlag in Solingen: Islamismus "mit aller notwendigen Härte" bekämpfen

Faeser nach Anschlag in Solingen: Islamismus "mit aller notwendigen Härte" bekämpfen / Foto: © AFP

Nach dem Anschlag von Solingen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Bekämpfung des Islamismus "mit aller notwendigen Härte" angekündigt. Der Staat werde "die islamistische Bedrohung konsequent bekämpfen", sagte sie der Funke-Mediengruppe am Sonntag weiter. Zugleich lobte sie die Sicherheitskräfte für die Festnahme des Verdächtigen. "Ich erwarte, dass der Täter mit der vollen Härte des Rechtsstaats bestraft wird", fügte die Bundesinnenministerin an.

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Mit Blick auf die Konsequenzen aus dem Anschlag sagte Faeser der Funke-Mediengruppe weiter: "Wir beraten intensiv, welche Instrumente wir zur Bekämpfung von Terror und Gewalt weiter schärfen müssen und welche Befugnisse unsere Sicherheitsbehörden in diesen Zeiten brauchen, um ihre Arbeit für die Sicherheit unserer Bevölkerung brauchen."

Bei der Messerattacke waren am Freitag in der Solinger Innenstadt drei Menschen getötet und acht weitere verletzt worden. Als tatverdächtig gilt ein 26-jähriger Syrer, der sich am Samstagabend den Behörden stellte. Nach ihm war zuvor gesucht worden. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beanspruchte die Tat für sich.

(G.Khurtin--DTZ)

Geplanter Überfall in Bochum: Gericht verkündet Urteil gegen "Ausbrecherkönig"

In Brüssel wird am Freitag das Urteil gegen den in Frankreich als "Ausbrecherkönig" bekannten Kriminellen Antonio Ferrara erwartet (ab 09.00 Uhr). Ferrara wird in diesem Fall konkret vorgeworfen, zusammen mit mehreren Komplizen einen Raubüberfall auf ein Werttransportunternehmen in Bochum geplant zu haben. Die belgische Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Der 53-Jährige ist zusammen mit neun weiteren Verdächtigen angeklagt.

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.