Deutsche Tageszeitung - Union und Regierung wollen weiter über Asyl beraten

Berlin - 05.07. 2025 - 21:09:24

Wetter - Berlin 27°C

Union und Regierung wollen weiter über Asyl beraten - erstes Treffen "konstruktiv"

BOULEVARD 03.09.2024

Union und Regierung wollen weiter über Asyl beraten - erstes Treffen "konstruktiv" / Foto: © AFP

Die Union und die Bundesregierung wollen nach einem ersten Treffen weiter über ein gemeinsames Vorgehen bei der Reform der Asylpolitik im Gespräch bleiben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich am Dienstagabend nach dem Treffen mit Vertretern von CDU und CSU "dankbar für das ernsthafte und konstruktive Gespräch". Sie fügte hinzu: "Diesen Austausch wollen wir zügig fortsetzen." Auch die Union zeigte sich weiter gesprächsbereit - forderte die Bundesregierung aber zur Vorlage konkreter Vorschläge auf.

Textgröße ändern:

Beschlüsse wurden nach Teilnehmerangaben bei dem Treffen nicht gefasst. Bei den gemeinsamen Bemühungen gehe es "um einen harten Kurs gegen die irreguläre Migration", betonte Faeser. "Jetzt geht es darum, bestimmte Punkte, die wir vertraulich besprochen haben, rechtlich zu prüfen und dann weiter zu beraten. Hierauf haben wir uns verständigt."

Die CSU-Innenexpertin Andrea Lindholz sagte nach dem rund dreistündigen Gespräch im Bundesinnenministerium, sie habe dabei den Eindruck gewonnen, dass die Bundesregierung beim Thema Migrationspolitik "die Brisanz sieht". Lindholz sprach von einem "guten positiven Austausch".

Die CSU-Politikerin forderte die Bundesregierung auf, konkrete Vorschläge insbesondere zu der von der Union geforderten Zurückweisung von Asylsuchenden bereits an den deutschen Grenzen zu entwickeln - "und dann mit uns wieder ins Gespräch zu kommen".

Aus Unionskreisen verlautete am Abend gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass die Zurückweisung von Asylsuchenden zentrales Thema der Beratungen gewesen sei. "SPD und FDP scheinen da offen mitzumachen, die Grüne hielten sich bedeckt", hieß es. Generell sei bei den Gesprächen der Eindruck entstanden, "dass FDP und SPD bereit sind, sich zu bewegen - bei den Grünen war dies nicht zu erkennen".

Aus Sicht der Union müsse die Bundesregierung jetzt "klar sagen, ob Zurückweisungen auch aus ihrer Sicht rechtlich und politisch mitgetragen werden", hieß es aus der Union gegenüber AFP. Nun sei die Bundesregierung am Zug.

"Nur wenn die Regierung sagt, dass sie politisch bereit ist, das rechtliche Risiko von Zurückweisungen mitzutragen, machen weitere Gespräche Sinn", hieß es weiter. Eine Bedingung für die Zurückweisung seien "umfassende Kontrollen an deutschen Grenzen". Ein konkreter Termin für ein zweites Treffen sei noch nicht fest verabredet worden.

Vertreter von Regierung, Union und Ländern waren am Dienstagnachmittag zu Gesprächen über die Sicherheits- und Migrationspolitik zusammengekommen. Den Anstoß zu den Beratungen hatte in der vergangenen Woche CDU-Chef Friedrich Merz gegeben: Er bot der Regierung die Unterstützung seiner Fraktion bei einer Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik an. Auslöser war das Messerattentat von Solingen.

(A.Stefanowych--DTZ)

Fieberhafte Suche nach 27 vermissten Mädchen nach tödlicher Sturzflut in Texas

Nach einer verheerenden Sturzflut im US-Bundesstaat Texas suchen Rettungskräfte weiter fieberhaft nach 27 Mädchen, die an einem Sommerlager am Flussufer teilgenommen hatten. Mindestens 27 Menschen starben nach den Worten von Sheriff Larry Leitha in den Fluten, darunter neun Kinder. Mindestens acht Menschen wurden verletzt, wie Leitha am Samstagmorgen (Ortszeit) berichtete. Der Wetterdienst sagte weiteren Starkregen und "örtlich katastrophale" Sturzfluten in der Region voraus.

Erstmals seit mehr als hundert Jahren wieder öffentliches Baden in der Seine in Paris

Für die Bürger von Paris ist es das erste erlaubte öffentliche Schwimmen in der Seine seit mehr als hundert Jahren: Am Samstag stiegen und sprangen Menschen im Zentrum der französischen Hauptstadt unter dem Blick der Bademeister und bei einer Wassertemperatur von rund 25 Grad in die drei neu eröffneten Flussbäder. Die Eröffnung der Schwimmstellen war den Parisern im Vorfeld der Olympischen Spiele 2024 versprochen worden, die Stadt investierte eine Milliardensumme in die Verbesserung der Wasserqualität.

Größtes Legoland der Welt in Shanghai eröffnet

In China ist das größte Legoland der Welt eröffnet worden. Tausende Besucher strömten am Samstag trotz glühender Hitze zu der 31,7 Hektar großen Anlage in Shanghai, zu deren Attraktionen die Fahrt in einem Miniaturzug und eine Achterbahn mit Drachenmotiven gehören. Es handelt sich um das erste Legoland in China. Die chinesischen Behörden setzen unter anderem auf Themenparks, um den inländischen Tourismus zu befördern.

Sturzflut in Texas mit 24 Toten: Intensive Suche nach 20 vermissten Mädchen

Nach einer heftigen Sturzflut im US-Bundesstaat Texas mit mindestens 24 Toten suchen Helfer in einem Großeinsatz nach mindestens 20 vermissten Mädchen. Zwischen 23 und 25 Menschen würden vermisst, sagte der örtliche Sheriff, Larry Leitha, am Freitag (Ortszeit). Die vermissten Mädchen hatten an einem Sommercamp am Ufer des Flusses Guadalupe teilgenommen. Der Pegel des Flusses war in der Nacht zum Freitag wegen heftiger Regenfälle innerhalb von 45 Minuten um acht Meter angestiegen. Mindestens 24 Menschen kamen in den Fluten ums Leben, unter ihnen auch Kinder.