Neuer Cannabisgrenzwert bewahrt Mann aus Niedersachsen vor Fahrverbot

Deutsche Tageszeitung - Neuer Cannabisgrenzwert bewahrt Mann aus Niedersachsen vor Fahrverbot

Neuer Cannabisgrenzwert bewahrt Mann aus Niedersachsen vor Fahrverbot / Foto: © AFP/Archiv

Der neue Cannabisgrenzwert hat einen Mann aus Niedersachsen vor einem Fahrverbot bewahrt. Das Oberlandesgericht Oldenburg sprach den 40-Jährigen vom Vorwurf des Fahrens unter Cannabiseinfluss frei, wie es am Donnerstag mitteilte. In erster Instanz war der Mann noch vom Amtsgericht Papenburg verurteilt worden.

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Demnach sollte er 1000 Euro zahlen und durfte drei Monate nicht Auto fahren, weil er bei einer Fahrt einen THC-Wert von 1,3 Nanogramm pro Milliliter im Blut hatte. Als das Amtsgericht im Februar sein Urteil verkündete, galt noch ein Grenzwert von 1,0. Da dieser in der Zwischenzeit auf 3,5 angehoben wurde, hob das Oberlandesgericht nun das Urteil auf und sprach den 40-Jährigen frei.

(A.Stefanowych--DTZ)

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.

Keine Angriffe nach PHP-Sicherheitslücke festgestellt - Debatte um IT-Sicherheit

Nach der Warnung vor schwerwiegenden Sicherheitslücken in der Programmiersprache PHP sind bislang keine erfolgreichen Cyberangriffe festgestellt worden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücken ausgenutzt wurde, erklärte die IT-Sicherheitsbehörde am Donnerstag. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden." Experten warnten zudem, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.

Rassistische Chats: Justizbeamter aus Nordrhein-Westfalen verliert Beamtenstatus

Weil er in Chats mit anderen Justizbeamten rassistische Inhalte verbreitete, verliert ein früherer Justizvollzugsbeamter aus Nordrhein-Westfalen seinen Beamtenstatus. Er habe gegen die Pflicht verstoßen, der für seinen Beruf notwendigen Achtung und dem Vertrauen gerecht zu werden, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Einen Kollegen des Manns stufte es um ein Amt zurück. (Az. 2 C 2.26 und 2 C 4.26)

PHP-Sicherheitslücke: Wildberger sieht für Bund aktuell keine Hinweise auf Schaden

Nach der Warnung vor einer schwerwiegenden Sicherheitslücke in der Programmiersprache PHP sieht Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) "keine Hinweise", dass Webseiten und IT-Systeme des Bundes von der PHP-Sicherheitslücke betroffen sind. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das zentrale IT-Dienstleistungsunternehmen des Bundes (ITZ-Bund) hätten "sehr schnell und klar reagiert", sagte Wildberger am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Wirtschaftsverbände warnten allerdings, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.