BGH entscheidet über Bewerben von Desinfektionsmittel als "hautfreundlich"

Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet über Bewerben von Desinfektionsmittel als "hautfreundlich"

BGH entscheidet über Bewerben von Desinfektionsmittel als "hautfreundlich" / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) seine Entscheidung über ein Desinfektionsmittel der Drogeriekette dm. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs will dm die Bezeichnung des Desinfektionsmittels als hautfreundlich verbieten lassen. Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit einigen Jahren. (Az. I ZR 108/22)

Textgröße ändern:

Der BGH hatte das Verfahren zwischendurch ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur europäischen Biozidverordnung gestellt, welche die Werbung für Biozide wie etwa Desinfektionsmittel einschränkt. Der EuGH antwortete im Juni, dass ein Verbot des Begriffs "hautfreundlich" in diesem Zusammenhang gerechtfertigt sei. Nun entscheidet der BGH in dem Rechtsstreit.

(W.Budayev--DTZ)

PHP-Sicherheitslücke: BSI rät zur "umgehenden" Installation von Sicherheitsupdate

Nach dem Bekanntwerden einer gravierenden Sicherheitslücke in der Web-Programmiersprache PHP haben Regierungsbehörden und Unternehmen weltweit zahlreiche Internetseiten vorsorglich abgeschaltet. In Europa waren am Mittwoch unter anderem Websites in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Belgien betroffen. Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn hatten wegen der Gefahr von Cyberangriffen dringend zu diesem Schritt geraten. Zudem rieten sie zur "umgehenden" Installation eines Sicherheitsupdates. BSI-Vizepräsident Thomas Caspers warnte auch Nutzer vor kompromittierten Websites.

Ungarische Staatsanwaltschaft nimmt Ex-Zentralbankchef und Orbán-Vertrauten fest

In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des Landes hat die ungarische Staatsanwaltschaft den früheren Zentralbankchef György Matolcsy festnehmen lassen. Dem ehemals engen Vertrauten von Ex-Regierungschef Viktor Orban sowie weiteren Beschuldigten werde unter anderem Wirtschaftsbetrug vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Beschuldigten seien vernommen worden und befänden sich in Gewahrsam. Matolcsys Anwalt Pal Batki bestätigte eine Festnahme wegen Wirtschaftsbetrugs und Urkundenfälschung, machte jedoch keine weiteren Angaben.

Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen

Ein junger Mann aus Thüringen muss etwa 300 Euro Unterhaltsvorschuss zurückzahlen, weil er in dem Monat bereits selbst Geld verdiente. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch seine Klage gegen die Stadt Gera ab. Der Kläger war im maßgeblichen Monat noch 17 Jahre alt. (Az. 5 C 6.25)

Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet über Bewerben von Desinfektionsmittel als "hautfreundlich"