Klage in Hamburg erfolglos: Kein Schmerzensgeld für angeblichen Corona-Impfschaden

Deutsche Tageszeitung - Klage in Hamburg erfolglos: Kein Schmerzensgeld für angeblichen Corona-Impfschaden

Klage in Hamburg erfolglos: Kein Schmerzensgeld für angeblichen Corona-Impfschaden / Foto: © AFP/Archiv

Das Landgericht Hamburg hat eine Schmerzensgeldklage wegen eines angeblichen Impfschadens durch Corona-Impfungen abgewiesen. Die Klage einer Ärztin gegen den Impfstoffhersteller Biontech sei unbegründet, entschied eine Zivilkammer des Gerichts am Montag. Die Klägerin habe keine hinreichenden Belege dafür gebracht, dass der Impfstoff Gesundheitsschäden verursacht habe.

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Die Ärztin hatte wegen vermeintlicher Impfschäden ein Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 150.000 Euro sowie Schadensersatz gefordert. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Klägerin kann binnen eines Monats gegen das Urteil Berufung zum Hanseatischen Oberlandesgericht einlegen.

Bundesweit haben Gerichte bereits in zahlreichen ähnlichen Fällen Klagen wegen angeblicher Impfschäden durch Corona-Impfungen verhandelt. Wie aus dem Urteil der Zivilkammer des Hamburger Landgerichts hervorgeht, wurden bislang in ganz Deutschland in erster Instanz in rund hundert Fällen Schadensersatzklagen gegen Arzneimittelhersteller wegen behaupteter Schäden durch Covid-19-Vakzine entschieden.

(N.Loginovsky--DTZ)

Mindestens vier Tote und dutzende Vermisste nach Fährunglück nahe Bali

Beim Untergang einer Fähre nahe der indonesischen Insel Bali sind Behörden zufolge mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. 23 Menschen konnten gerettet werden, wie ein örtlicher Polizeivertreter am Donnerstag mitteilte. 38 weitere Passagiere wurden vermisst. Die Rettungskräfte starteten einen groß angelegten Sucheinsatz.

BGH verhandelt über Werbung für Schönheitsbehandlung mit Vorher-Nachher-Bildern

Am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wird am Donnerstag (12.00 Uhr) über die Frage verhandelt, ob für Schönheitsbehandlungen mit Vorher-Nachher-Darstellungen geworben werden darf. Geklagt hat die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen eine Firma, die in einer Praxis unter anderem Unterspritzungen mit Hyaluron anbietet. Sie wirbt dafür mit Bildern, die Patientinnen vor und nach der Behandlung zeigen sollen. (Az. I ZR 170/24)

Wadephul empfängt chinesischen Außenminister Wang in Berlin

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Donnerstag seinen chinesischen Kollegen Wang Yi in Berlin. Nach einem Gespräch im Auswärtigen Amt wollen beide Minister gegen 17.30 Uhr vor die Presse treten. Es ist die erste Reise Wangs nach Deutschland seit dem Regierungswechsel in Berlin im Mai. Wadephul hatte nach seinem Amtsantritt mit Wang telefoniert. Mehrere Menschenrechtsgruppen haben zu Protesten in Berlin aufgerufen, darunter die Tibet Initiative Deutschland, der Weltkongress der Uiguren und die Initiative Freiheit für Hongkong.

US-Rapper Combs muss bis zur Urteilsverkündung im Gefängnis bleiben

Der teilweise schuldig gesprochene US-Rapper Sean "Diddy" Combs muss bis zur Verkündung des Urteils im Gefängnis bleiben. Der Richter Arun Subramanian lehnte es am Mittwoch ab, den in zwei von fünf Anklagepunkten schuldig gesprochenen Musiker auf Kaution freizulassen. Die Geschworenen in dem New Yorker Prozess verurteilten Combs, zwei Frauen der Prostitution zugeführt zu haben. In den wichtigsten Anklagepunkten sprachen sie den 55-Jährigen dagegen frei. Ihm droht nun eine mehrjährige Haftstrafe. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet.

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