Bislang bundesweit größte Menge illegaler E-Zigaretten in Neuss beschlagnahmt

Deutsche Tageszeitung - Bislang bundesweit größte Menge illegaler E-Zigaretten in Neuss beschlagnahmt

Bislang bundesweit größte Menge illegaler E-Zigaretten in Neuss beschlagnahmt / Foto: © AFP/Archiv

In Nordrhein-Westfalen hat der Zoll bei einer Durchsuchung die in Deutschland bislang größte Menge illegaler E-Zigaretten beschlagnahmt. Es handelte sich um etwa 650.000 der sogenannten Vapes, wie das Essener Zollfahndungsamt und die Staatsanwaltschaft Düsseldorf am Freitag mitteilten. Kräfte des Zolls kontrollierten demnach am Mittwoch vergangener Woche das Lager einer Firma in Neuss. Dabei stellten sie fest, dass in der gesamten Halle mutmaßlich illegale E-Zigaretten gelagert wurden.

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Bei einer anschließenden Durchsuchung wurden dann insgesamt 212 Europaletten mit rund 625.000 Stück Vapes beschlagnahmt. Während die Zöllner das Lager durchsuchten, erschien den Angaben zufolge ein polnischer Transporter und wollte eine Lieferung E-Zigaretten abladen. Die Einsatzkräfte durchsuchten den Transporter und fanden hier weitere sechs Paletten mit 29.920 unversteuerten Vapes.

Zwei in der Halle arbeitende Männer ohne festen Wohnsitz im Alter von 21 und 38 Jahren wurden wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung durch den Handel mit unversteuerten und nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten festgenommen. Sie wurden einem Haftrichter vorgeführt, der Untersuchungshaft anordnete.

Laut Zoll und Staatsanwaltschaft wurden bei dem Einsatz insgesamt etwa 650.000 illegale Vapes sowie weitere Beweismittel beschlagnahmt. Der geschätzte Steuerschaden liegt demnach im Millionenbereich.

Die E-Zigaretten hatten den Behörden zufolge zudem das maximal erlaubte Tankvolumen von zwei Milliliter je E-Zigarette "mutmaßlich deutlich überschritten". Die weiteren Ermittlungen dauerten an.

Einweg-E-Zigaretten unterliegen seit Juli 2022 der Tabaksteuer. Nach dem Jugendschutzgesetz dürfen sie nicht an Kinder und Jugendliche abgegeben werden. Ein Verstoß kann mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Mindestens elf Tote bei antisemitischem Angriff auf Feiernde in Australien

Bei einem tödlichen Angriff auf eine Feier zum jüdischen Lichterfest Chanukka am berühmten Bondi Beach in Sydney sind mindestens elf Menschen getötet worden. Mindestens 29 Menschen wurden bei dem von der Polizei als "Terrorvorfall" eingestuften Schusswaffenangriff am Sonntag verletzt, wie die australischen Behörden mitteilten. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu warf seinem australischen Kollegen Anthony Albanese wegen des Angriffs, der welweit verurteilt wurde, schwere Versäumnisse vor.

Bayerns Innenminister Herrmann zu Festnahmen: Anschlag stand nicht unmittelbar bevor

Die Ermittler in Bayern vermuten ein islamistisches Motiv hinter den am Wochenende aufgedeckten mutmaßlichen Anschlagsplänen auf einen Weihnachtsmarkt. Nach aktuellem Ermittlungsstand gehen sie nicht davon aus, "dass der Anschlag schon unmittelbar bevorstand", wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Sonntag in München sagte. Die Behörden seien durch einen ausländischen Nachrichtendienst auf einen Verdacht aufmerksam geworden. Aufgrund von Hinweisen des Verfassungsschutzes habe die Kriminalpolizei fünf Männer verhaftet.

Zentralrat warnt vor weiterer Zunahme antisemitischer Angriffe

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich nach dem Anschlag auf eine Chanukka-Feierlichkeit in Australien besorgt über zunehmende antisemitische Gewalt gezeigt. "Die Angriffe auf jüdische Einrichtungen und Veranstaltungen weltweit werden immer häufiger und immer tödlicher", erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Sonntag in Berlin. "Den Terroristen geht es darum, unsere westliche Art zu leben und zu feiern, zu zerstören. Das dürfen wir niemals zulassen."

Russland erklärt Deutsche Welle zur "unerwünschten Organisation"

Die Staatsanwaltschaft in Russland hat den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) als "unerwünschte Organisation" eingestuft. Dies gab die Deutsche Welle am Sonntag unter Berufung auf russische Medienberichte bekannt. Der Schritt zeige, "wie wenig das Regime von Pressefreiheit hält und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet", erklärte DW-Intendantin Barbara Massing. Der Sender werde sich dadurch aber nicht abschrecken lassen und weiterhin Medienangebote für Nutzer in Russland bereitstellen - unter Umgehung der Zensur.