Deutsche Tageszeitung - Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert

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Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert

BOULEVARD 12.12.2024

Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert / Foto: © AFP/Archiv

Eine Beschwerde gegen die Tabaksteuer auf sogenannte Liquids für E-Zigaretten ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Sie wurde nicht zur Entscheidung angenommen, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Konsumenten von E-Zigaretten sowie Unternehmen, die sie herstellen, hatten sich an das Gericht gewandt. (Az. 1 BvR 1177/22)

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Die Liquids werden in der E-Zigarette erhitzt, der so entstehende Dampf wird inhaliert. Es gibt sie mit und ohne Nikotin. Die Steuer wurde zum Juli 2022 eingeführt. Das Verfassungsgericht urteilte nun nicht inhaltlich darüber, da die Beschwerde den Anforderungen nicht genügte. Unter anderem wurde nicht deutlich, warum sich die Beschwerdeführer nicht an die Finanzgerichte wandten, wie das Verfassungsgericht ausführte.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Eine Explosion in einer Raffinerie im bayrischen Neustadt an der Donau hat in der Nacht zum Freitag einen Großbrand ausgelöst. Nach Angaben der Polizei in Straubing ließ die Feuerwehr das betroffene Gebäude kontrolliert abbrennen, die Löscharbeiten dauerten einer Sprecherin zufolge am Nachmittag aber noch an. Laut Beamten wurden bei dem Vorfall vier Menschen leicht verletzt, zwei der Betroffenen erlitten demnach Schocks.

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Wenige Tage nach einem Brand in einem Einfamilienhaus im nordrhein-westfälischen Kalkar ist ein Kleinkind gestorben. Das sieben Monate alte Mädchen sei in einer Spezialklinik seinen Verletzungen erlegen, teilte die Polizei am Freitag in Kleve mit. Der 52-jährige Mann und die 22-jährige Frau, die sich ebenfalls in dem Haus befunden hatten, schwebten den Angaben zufolge nicht mehr in Lebensgefahr.

Fund von Erschossenem in Auto bei Kleve: 36-Jähriger erlitt tödlichen Kopfschuss

Nach dem Fund eines erschossenen 36-Jährigen in einem Auto in Nordrhein-Westfalen hat eine Obduktion ergeben, dass der Mann durch einen Kopfschuss starbt. Als Tatverdächtiger gilt weiterhin ein bereits festgenommener 30-Jähriger, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Hagen am Freitag mitteilten. Beide sollen in einer geschäftlichen Beziehung zueinander gestanden haben.

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