Deutsche Tageszeitung - "Taz": Mehrere rechte Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei

Anzeige

Anzeige

Berlin - 08.06. 2025 - 12:23:16

Wetter - Berlin 17°C

Anzeige

"Taz": Mehrere rechte Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei

BOULEVARD 13.12.2024

"Taz": Mehrere rechte Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei / Foto: © AFP/Archiv

Bei der Polizei des Bundestags hat es einem Medienbericht zufolge mehrere rechte und mutmaßlich rechtsextreme Verdachtsfälle gegeben. Wie die "taz" am Freitag unter Berufung auf Angaben einer Bundestags-Sprecherin berichtet, hat es in einem Fall ein Disziplinarverfahren gegeben und in einem weiteren Fall eine "dienstliche Missbilligung". Ein dritter Fall habe "keine disziplinarrechtliche Relevanz" gehabt, es sei aber ein "Sensibilisierungsgespräch" geführt worden.

Anzeige

Textgröße ändern:

Dem Bericht zufolge soll ein Beamter mehrfach durch Reichsbürgeraussagen aufgefallen sein. Zwei weitere mutmaßliche Vorfälle stehen demnach im Zusammenhang mit dem Lied "L'amour toujours", das in rechten Kreisen kursiert. Im Frühjahr war ein Video aus Sylt bekannt geworden, das junge Menschen zeigt, die zu diesem Lied die Textzeilen "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen" anstimmten.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sagte der "taz", dass allen Verdachtsfällen konsequent nachgegangen werde: "Als Hausleitung machen wir klar, dass bestimmte Verhaltensweisen nicht akzeptiert werden."

Die rot-grüne Minderheitsregierung will noch vor der Neuwahl am 23. Februar ein Bundestagspolizeigesetz verabschieden, das die Befugnisse der Polizei beim Bundestag gesetzlich regeln soll. Bisher ergeben sich die Befugnisse vor allem aus der Hausordnung und einer Dienstanweisung. Eine Mehrheit haben SPD und Grüne im Parlament jedoch nicht und wären daher auf Stimmen aus anderen Fraktionen angewiesen.

(A.Stefanowych--DTZ)

Frau verletzt in München zwei Menschen mit Messer - Polizei erschießt sie

Eine 30-jährige Frau hat in München am Samstagabend mit einem Messer zwei Menschen verletzt. Wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte, griff sie im Stadtteil Ludwigsvorstadt zunächst einen 56-jährigen Mann an und verletzte ihn leicht. Wenig später fügte die Angreiferin einer 25 Jahre alten Frau Verletzungen zu. Als die Polizei die Angreiferin gegen 19.45 Uhr festnehmen wollte, sei es zum Schusswaffengebrauch gekommen, sagte der Polizeisprecher. Die Frau sei später im Krankenhaus verstorben.

Mann fährt in Passau in Menschengruppe - Fünf Verletzte

Im bayerischen Passau hat ein Mann nach Polizeiangaben ein Auto in eine Gruppe von Menschen gefahren und fünf Personen verletzt. Auslöser für die Tat könne ein möglicher Sorgerechtsstreit gewesen sein, teilte die Polizei Niederbayern am Samstagabend unter Verweis auf die bisherigen Ermittlungen mit. Der Fahrer wurde vorläufig festgenommen.

Polizei: Mann fährt in Passau in Menschengruppe - Fahrer festgenommen

Im bayerischen Passau hat ein Mann nach Polizeiangaben ein Auto in eine Gruppe von Menschen gefahren. Es sei noch unklar, wie viele Menschen bei dem Vorfall am Samstagnachmittag verletzt worden seien, teilte die Polizei Niederbayern mit.

"Save the children" kritisiert Aussetzung von Familiennachzug für Geflüchtete

Die Kinderschutzorganisation "Save the children" hat das Vorhaben der Bundesregierung kritisiert, den Familiennachzug für Geflüchtete mit sogenanntem subsidiären Schutz auszusetzen. "Jedes Kind hat das Recht, mit seinen Eltern aufzuwachsen", sagte der Vorsitzende Florian Westphal am Samstag dem Deutschlandfunk. Die Regierungspläne stünden dem diametral entgegen.

Textgröße ändern:

Anzeige